Neue Atom-Strategie

Iran lädt zu Besichtigungstour seiner Anlagen ein

Der Iran hat der EU, Russland, China und weiteren Staaten angeboten, seine Atomanlagen zu besichtigen. Mit der Einladung Mitte Jänner will sich die iranische Regierung offenbar Unterstützung vor einer neuen Runde internationaler Gespräche über ihr Atomprogramm sichern. Die USA sind in der schriftlichen Einladung nicht aufgeführt.

In dem Schreiben ist von einem "Besuch der iranischen Atomanlagen" die Rede, für den sämtliche Kosten übernommen würden. Ein Gewährsmann in Wien erklärte, das Schreiben sei an Russland, China, Ägypten, Kuba, die Gruppe der Blockfreien (Non-Aligned Movement/NAM) und die Mitglieder der Arabischen Liga bei der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) sowie an Ungarn als derzeitige EU-Ratspräsidentschaft gerichtet.

Besucht werden sollen am Wochenende vom 15. und 16. Jänner Bushehr und Natanz. Außerdem sind Treffen mit dem amtierenden iranischen Außenminister Ali Salehi geplant und mit dem Chefunterhändler Saed Jalili. In Bushehr befindet sich das erste iranische AKW, es soll im Februar ans Netz gehen. In Natanz befindet sich eine Anlage zur Urananreicherung.

EU bestätigt Einladung
Die EU bestätigte am Dienstag die Einladung. "Wir werden in angemessener Zeit nach Beratungen mit unseren internationalen Partnern antworten", sagte ein Sprecher der Kommission in Brüssel. Der Brief aus Teheran sei an den EU-Botschafter bei der IAEO gegangen. Die EU äußerte sich nicht dazu, wer noch eingeladen wurde. Auch China bestätigte offiziell das iranische Besichtigungsangebot.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad rief die westlichen Staaten unterdessen auf, einen anderen Weg im Umgang mit dem Iran einzuschlagen. Der Westen müsse "seine Fehler eingestehen" und das "Recht anderer Nationen anerkennen", sagte Ahmadinejad in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache.

Gespräche in Genf ohne Ergebnis
Anfang Dezember hatten sich iranische Beamte mit Vertretern aus Deutschland, den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und der EU in Genf getroffen, um erneut über das Teheraner Atomprogramm zu verhandeln. Die Gespräche gingen ohne konkrete Ergebnisse zu Ende, vereinbart wurde lediglich ein weiteres Treffen zu Beginn dieses Jahres in der Türkei. 

Bei den Gesprächen in Genf zeigte sich die iranische Delegation nach Angaben von Diplomaten nicht zu Gesprächen über die Forderungen des UNO-Sicherheitsrats nach einem Stopp der Urananreicherung bereit. Iranische Unterhändler lehnten es außerdem ab, über das Thema beim nächsten Treffen zu diskutieren. Die USA und andere westliche Staaten beschuldigen den Iran, sein nach eigenen Angaben ziviles Atomprogramm als Deckmantel für die Entwicklung von Atomwaffen zu benutzen. Teheran weist die Vorwürfe zurück.