"Gouvernator" adé

Schwarzenegger abgetreten: “Es war mir eine Ehre”

Die Amtszeit von Ex-Leinwandheld Arnold Schwarzenegger als Gouverneur von Kalifornien ist zu Ende. Als Nachfolger des Republikaners wurde am Montag der Demokrat Jerry Brown vereidigt. Er stand bereits früher einmal an der Spitze des Westküstenstaates. In seiner letzten wöchentlichen Radioansprache kurz vor der Amtsabgabe bedankte sich Schwarzenegger bei den Bürgern, "für die Ehre, als Gouverneur gedient haben zu dürfen".

Der 72-jährige Brown erbt von Schwarzenegger in dem mit 40 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Staat der USA ein gigantisches Haushaltsloch.

Schwarzenegger hat nach eigenen Angaben noch nicht über seine Zukunftspläne entscheiden. Es wird erwartet, dass der gebürtige Steirer zunächst als Redner im politischen Geschäft bleibt und eine Autobiografie schreibt. Aber auch eine Rückkehr zum Film hat er nicht ausgeschlossen. 

Dankesworte an die Bürger
In seiner letzten wöchentlichen Radioansprache kurz vor der Amtsabgabe bedankte sich Schwarzenegger bei den Bürgern, "für die Ehre, als Gouverneur gedient haben zu dürfen". "Ich kam vor vier Dekaden mit absolut nichts nach Kalifornien. Weil der Staat mich mit offenen Armen empfangen hat, habe ich alles gewonnen. Meine Familie, meine Karriere, alle meine Erfolge", sagte er. Die Möglichkeit, dies als Gouverneur zurückgeben zu können, sei ein ihm innewohnender Traum gewesen, der wahr geworden sei.

Nur wenige Stunden vor seinem Abtreten als Gouverneur hatte Schwarzenegger kraft seines Amtes noch das Gefängnisurteil für den Sohn eines einflussreichen kalifornischen Politikers wegen Totschlags abgemildert - und sich damit auch harsche Kritik eingefangen. Insgesamt geben Medien und Bürger dem einstigen "Mister Universum" und Film-Actionheld schlechte Noten für seine siebenjährige Arbeit als Gouverneur, seine Sympathie-Umfragewerte waren zuletzt im Keller.

Als Haushaltssanierer angetreten - und gescheitert
Schwarzenegger hatte 2003 den Demokraten Gray Davis abgelöst, der wegen seiner als katastrophal kritisierten Finanzpolitik aus dem Amt gejagt worden war. Der heute 63-jährige Filmstar war mit dem Versprechen angetreten, das unter Gray auf rund zehn Milliarden Dollar gewachsene Haushaltsdefizit abzubauen - stattdessen ist es heute mehr als doppelt so hoch. Vor wenigen Tagen hatte Schwarzenegger den Finanznotstand ausgerufen. Die Arbeitslosenquote in Kalifornien liegt bei zwölf Prozent - so hoch wie in keinem anderen US-Staat.

Kurs als "zentristischer Rebublikaner" gefahren
Der aufgrund seiner Ehe mit Maria Shriver mit dem demokratischen Kennedy-Clan verbandelte Schwarzenegger fuhr während seiner Amtszeit als "zentristischer Republikaner" einen eigenständigen Kurs mit Positionen, die ihn vom Liberalen bis zum konservativen Hardliner auswiesen. Teils ergab sich das aus den Prinzipien, denen der gebürtige Steirer folgte, teils musste er sich pragmatisch den politischen Gegebenheiten fügen, zumal ihm die nötigen Mehrheiten fehlten, und er nicht um Kompromisse herumkam.

Damit zog er Kritik von den verschiedensten Seiten auf sich. Die prekäre Finanzlage Kaliforniens und die Wirtschaftskrise taten ihr Übriges dazu, dass der hemdsärmelige Schwung und Glanz, mit dem der heute 63-Jährige 2003 den "Golden State" an der Westküste ganz im Stil des Actionhelden übernahm, längst vergangen sind. Viele US-Medien bilanzieren die Amtszeit des "Gouvernators" jedenfalls als äußerst dürftig. Der Kommentator der "Los Angeles Times" geht sogar so weit zu sagen, es wäre besser gewesen, Schwarzeneggers unpopulär gewordener Vorgänger Gray Davis wäre vor sieben Jahren gar nicht vorzeitig abgewählt worden. "Schwarzenegger war keine Verbesserung, außer dass er - kurz - Entertainment geboten hat", so das Urteil der Zeitung.

Für Homo-Ehe und verstärkten Umweltschutz
Mit seinen republikanischen Parteigängern lag der Darsteller des "Terminators" und von "Conan, dem Barbaren" in gesellschaftspolitischen Fragen häufig im Clinch, etwa weil er sich für die Homo-Ehe einsetzte. Wenn Schwarzenegger einen bleibenden Erfolg für sich verbuchen kann, dann im Bereich Umweltschutz und Energie. Hier machte er in Distanzierung von Washington, wo damals noch sein neo-konservativer, republikanischer Parteifreund George W. Bush als US-Präsident das Sagen hatte, Kalifornien zum Vorreiter in den USA. In dieser Frage standen die Bürger auch hinter ihm: Im November lehnten sie bei einem Referendum die Aussetzung eines von Schwarzenegger unterzeichneten Gesetzes zur Reduzierung von Treibhausgasen ab.

Während seiner Regierungszeit hatte Schwarzeneggers Haltung zur Todesstrafe in Österreich hohe Wellen geschlagen. Als er vor sechs Jahren Gnadengesuche von Hinrichtungskandidaten ablehnte, forderten insbesondere SPÖ, KPÖ und Grüne in der Steiermark die Umbenennung des Grazer "Schwarzenegger-Stadions". Schwarzenegger kam dem zuvor, indem er der Stadt Graz seinen "Grazer Ehrenring" zurückgab und die Verwendung seines Namens für das Stadion, die heutige "UPC-Arena", untersagte.

Schwarzeneggers Nachfolger Jerry Brown steht nun vor der gewaltigen Aufgabe, Kalifornien zu sanieren. Während Schwarzenegger bei seinem Antritt ein politisches "Greenhorn" war, bringt der intellektuelle, asketische Brown eine Menge politische Erfahrung mit. So war er zuletzt Justizminister in Kalifornien und davor Bürgermeister der Stadt Oakland. Als er 1975 als 34. Gouverneur von Kalifornien vereidigt wurde, zählte er zu den jüngsten Amtsinhabern in der Geschichte des Staates. Diesmal ist er der älteste.