Weihnachten steht vor der Tür, aber das ist kein Grund für die Innsbrucker Stadtregierung, ans Schenken zu denken. Denn geschenkt wird bis zur Wahl 2012 nichts mehr, zumindest nichts, was nur einen "Einmaleffekt" hat wie zum Beispiel der Tausender für jedermann "Anno Schnee" in Kärnten. Auch der Bund, der bei der Nationalratswahl 2008 ein großes Füllhorn ausschüttete, ist für BM Oppitz ein Negativbeispiel.
Statt dessen setzt sie auf nachhaltige Investitionen, "von denen alle Bürger die nächsten 10, 20, 30 Jahre etwas haben. Zum Beispiel Schulen, Sportplätze, Kindergärten, aber auch Infrastruktur wie Altenheime und neue Straßen und Plätze."
Die Budgetvoranschläge seien als Stütze für die Konjunktur, aber auch als Garant für den Erhalt sozialer Standards konzipiert.
Obwohl die Einnahmen tendenziell sinken, sind die Haushalte im Umfang gestiegen: 338 Millionen Euro waren es 2010, 346 sind es 2011, ein Jahr später gar 350 Millionen Euro.
Die Aufteilung des Kuchens bleibt von den Anteilen in etwa gleich. Massive Steigerungen gibt's allerdings wie überall im Sozial-, Kinder- und Gesundheitsbereich. Die Sozialausgaben sind seit 2009 um 25 Prozent regelrecht explodiert.
Wie immer in Innsbruck ist ein Defizit prognostiziert, das sich dann am Ende des Jahres meist in ein kleines Plus verwandelt. Die Investitionen und die Abgänge (9 Millionen Euro) führen aber dazu, dass der Schuldenstand in die Höhe schnellt. Er erreicht das Niveau von 2004. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Innsbrucker beträgt 249 Euro.
Der Innsbrucker Gemeinderat wird das Budget für die kommenden beiden Jahre im Dezember beschließen.
von Philipp Neuner, Tiroler Krone
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