11.01.2021 13:21 |

Zehn Festnahmen

Mehr als 300 Anzeigen nach Corona-Demos

Mehr als 300 Anzeigen sind nach Covid-Demonstrationen am Wochenende in Österreich erstattet worden, hauptsächlich nach den Corona-Bestimmungen und dem Versammlungsgesetz. Das berichtete das Innenministerium (BMI) am Montag. Zehn Personen wurden nach dem Verwaltungsstrafgesetz festgenommen.

Größere und kleinere Demonstrationen fanden außer in Vorarlberg in allen Bundesländern statt, einige trotz behördlicher Untersagung im Vorfeld bzw. ohne vorherige Anmeldung bei der Behörde. Die meisten Anzeigen wurden in Oberösterreich (rund 135) und in der Steiermark (rund 110) ausgestellt, teilte das BMI mit.

„Absichtliche Missachtung“ der Maßnahmen
Da es bei diesen Demos immer wieder zu teilweise absichtlichen Missachtungen der Schutzmaßnahmen komme, hatte die Landespolizeidirektion Wien im Vorfeld drei derartige Versammlungen mit Bescheid untersagt. „Das Grundrecht auf Versammlung wird durch die Polizei gewährleistet und geschützt. Es muss aber auch entschieden gegen jede Form von Missbrauch, insbesondere gegen Radikale und Extremisten, die das Recht auf Versammlung als Schutzschirm nutzen wollen, vorgegangen werden“, betonte dazu Innenminister Karl Nehammer. Die Landespolizeidirektion Wien habe „eine notwendige Entscheidung getroffen“.

Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger dürfe „nicht zur Gefahr für die Mehrheit der in unserem Land lebenden Menschen werden“, sagte Karl Nehammer. Bei den genannten Versammlungen waren österreichweit mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Dienstag, 26. Jänner 2021
Wetter Symbol