"Menschenunwürdig"

Antifolterkomitee rügt Griechenlands Polizei scharf

Fausthiebe, Fußtritte und Vergewaltigungsdrohungen: In Griechenland kommt es in Polizeigewahrsam laut jüngstem Bericht des Antifolterkomitees des Europarates immer wieder zu brutalen Übergriffen, die an Folter grenzen. In Thessaloniki sei einem Mann ein Plastiksack über den Kopf gestülpt worden - und die Beamten hätten gedroht, ihn zu vergewaltigen. Auch in Gefängnissen und Abschiebezentren herrschen demnach teils katastrophale Zustände. Die Regierung in Athen wies die Beschuldigungen zurück.

Die Abschiebezentren seien überfüllt, die Flüchtlinge könnten sich kaum waschen, hätten keine Seife und nicht einmal Toilettenpapier, kritisierten die Experten. Als ein Negativ-Beispiel nannten die Autoren das Abschiebezentrum am Athener Flughafen. Wegen dieser Zustände hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kürzlich an Länder wie Österreich, die Niederlande und Großbritannien appelliert, bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr nach Griechenland zurückzuschicken.

Gefängnis in Amfissa angeprangert
Als "menschenunwürdig" beschrieb das Komitee die Lage im Gefängnis in Amfissa, 200 Kilometer nordwestlich von Athen: Überfüllung, unzureichende und verseuchte Schlafplätze, Personalmangel und fehlende ärztliche Versorgung prägen dort die Lage. Überbelegung sei allerdings nicht nur ein Problem in Griechenland.

Die Regierung in Athen schrieb in einem über 70-seitigen Bericht zu den Vorwürfen, dass Ermittlungen einzelner schwerer Fälle keine Ergebnisse erbracht hätten. Zugleich genehmigte sie die Veröffentlichung des ursprünglich vertraulichen Berichts des Antifolterkomitees.

Regelmäßige Kontrollen der Haftbedingungen
Das Antifolterkomitee überprüft regelmäßig die Haftbedingungen in den 47 Europaratsländern. Ärzte und Menschenrechtsexperten des Komitees hatten im September 2009 griechische Polizeidienststellen, Haftanstalten und Abschiebezentren kontrolliert.