„Hohe Risiken“

Attac fordert Verbot für Facebooks Kryptowährung

(Bild: AFP)

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac befürchtet hohe Risiken durch Facebooks Kryptowährung „Diem“ (vormals „Libra“) und fordert daher, dass das Digitalgeld nicht zugelassen wird. „Die Einführung eines privaten Weltgeldes durch Facebook und andere Konzerne wäre ein weiterer Schritt zur völligen Privatisierung des Geldes“, so Alfred Eibl von Attac Deutschland. Daran würden weder der neue Name noch die nun geplante Dollar-Bindung etwas ändern.

Facebook hat mit seinen Plänen für eine eigene Kryptowährung weltweit Regierungen, Aufseher und Zentralbanken auf den Plan gerufen. Auf zahlreiche Kritik hin wurden einige Änderungen vorgenommen: So wurde die Währung vor kurzem umgetauft und heißt nun Diem statt Libra. „Die Vereinigung, die als Währungsbehörde fungieren soll, tritt nun als Diem Association auf, nachdem mehrere prominente Mitglieder wie PayPal, eBay, Visa und Mastercard nicht mehr an Bord sind“, heißt es von Attac am Dienstag per Aussendung. Damit soll die Unabhängigkeit vom amerikanischen Internetkonzern betont werden. Die Schweizer Währungsbehörde könnte Diem schon Anfang 2021 zulassen.

Attac befürchtet „realwirtschaftliche Turbulenzen“
Für Attac würde die übermäßige Marktmacht des Facebook-Geldes allerdings zu noch höheren Risiken im Finanzsystem führen: Diem werde mit langfristigen Anleihen abgesichert. Im Krisenfall bestehe deshalb die Gefahr, dass Nutzer ihre eingetauschten Dollar und Euro nicht zu vollem Wert ausbezahlt bekommen, befürchtet Attac. Da keine Zentralbank hinter dem privaten Geld stehe, „könnte das Projekt bei einem Bankrun binnen kürzester Zeit komplett zusammenbrechen und damit realwirtschaftliche Turbulenzen hervorrufen“, heißt es in der Aussendung.

Profit vor gesellschaftliche Interessen
Zudem habe die Vergangenheit gezeigt, dass Online-Konzerne ihren Profit vor gesellschaftliche Interessen wie faires Gehalt oder staatliche Verpflichtungen wie das Zahlen von Steuern stellen würden. Auch der Datenschutz werde vernachlässigt. „Persönliche Transaktionsdaten sind für die großen Digital-Konzerne pures Gold“, so Kai Lingnau von Attac Österreich. „Ein Konzern wie Facebook darf weder die Kontrolle über unser Geld bekommen noch unsere Zahlungsdaten für Werbezwecke verwenden.“

Attac fordert stattdessen ein gemeinwohlorientiertes europäisches Zahlungsdienstleistungssystem unter öffentlicher Kontrolle, welches allen Bürgern kostenlosen Zugang zu elektronischem Bargeld ermöglichen soll. Zudem soll es ein Verbot der Schöpfung von Geld durch Nichtbanken wie Facebook geben, weil sie keiner Bankenregulierung unterliegen würden und damit systemweite Risiken aufbauen könnten.