„Sicher werde ich das“

Trump verlässt das Weiße Haus – bei Biden-Sieg

Donald Trump

(Bild: AFP)

Gut drei Wochen nach seiner Wahlniederlage hat US-Präsident Donald Trump seinen Rückzug für Mitte Dezember in Aussicht gestellt - wenn Joe Biden offiziell beim Treffen der Wahlleute am 14. Dezember zum Sieger bestimmt wird. „Sicher werde ich das. Und Sie wissen das“, kündigte Trump am Donnerstag anlässlich des Feiertags Thanksgiving vor Journalisten an, das Weiße Haus zu verlassen. In einer Videokonferenz mit US-Soldaten im Ausland kündigte Trump unterdessen an, dass es in der kommenden Woche erste Auslieferungen eines Corona-Impfstoffes geben werde. Nur: Zugelassen ist in den USA noch keine Impfung.

Der Demokrat Biden hatte die Wahl am 3. November klar mit 306 Wahlmännerstimmen gewonnen - nötig wären 270 gewesen. Allerdings gestand Trump seine Niederlage bisher nicht ein und spricht immer wieder von Betrug und Unregelmäßigkeiten. Der Republikaner geht auch gerichtlich gegen das Abstimmungsergebnis vor, hat aber bereits mehrere Rückschläge einstecken müsen.

Vor Kurzem hatte Trump allerdings nach wachsendem Druck aus seiner Partei den Weg für eine Machtübergabe an Biden freigemacht - was ihn aber nicht daran hinderte, seine Betrugsvorwürfe erneut zu wiederholen. Nun antwortete er erstmals seit der Wahl auf Fragen von Reportern und sagte erneut: „Es war eine manipulierte Wahl auf höchster Ebene.“ Er wüsste, „dass es massiven Betrug gab“. Erneut lieferte er keine Belege für diese Darstellung.

Mehr als sechs Millionen Stimmen trennen Trump und Biden
Biden hat unter dem Strich landesweit über sechs Millionen Stimmen mehr erhalten als Trump. Wichtig ist bei dem US-Wahlsystem aber, wie ein Kandidat in einzelnen Bundesstaaten abschneidet. Denn über den Sieger entscheidet letztlich nicht die Mehrheit der insgesamt abgegebenen Stimmen, sondern das Wahlkollegium. Dieses setzt sich aus Wahlleuten zusammen, die jeder Bundesstaat abhängig von seiner Bevölkerungszahl stellt. In der Regel werden alle Wahlleute eines Bundesstaats dem Kandidaten zugeteilt, der dort jeweils am besten abschneidet.

Das Wahlkollegium setzt sich aus 538 Wahlleuten zusammen. Sie werden am 14. Dezember in ihren Bundesstaaten ihre Stimmen abgeben. Für den Einzug ins Weiße Haus sind mindestens 270 der 538 Stimmen erforderlich. Biden kommt durch den Urnengang vom 3. November auf 306 Wahlleute - Trump nur auf 232.

Das Ergebnis der Abstimmung des Wahlkollegiums wird allerdings erst am 6. Jänner bekannt gegeben. Beide Schritte gelten angesichts der längst bekannten Wahlergebnisse als Formalien. Biden (78) soll dann am 20. Jänner als neuer Präsident vereidigt werden. In einer Rede sagte er kürzlich, Amerika sei bereit, wieder eine Führungsrolle in der Welt einzunehmen.