25.11.2020 06:00 |

Abkehr von Trump

Biden: „Amerika wieder bereit, Welt anzuführen“

Die Amtsübergabe in den USA hat nach einer wochenlangen Blockade nun endlich begonnen. Der gewählte Präsident Joe Biden hat nun grünes Licht von der für die sogenannte Transition zuständige Behörde bekommen und erhält Zugang zu wichtigen Regierungsdokumenten. Bereits am Montag sind erste Kabinettsmitglieder durchgesickert. Ex-Außenminister John Kerry wird ein großes Comeback als Klimaschutzbeauftragter der Regierung feiern. Biden betonte am Dienstag, dass die USA auch auf die Weltbühne zurückkehren würden.

Sein Team spiegle die Tatsache wider, „dass Amerika zurück ist, bereit, die Welt anzuführen, statt sich aus ihr zurückzuziehen“, sagte der 78-Jährige in Wilmington in klarer Anspielung auf den Kurs der USA unter der Regierung des Republikaners Donald Trump. Mit seiner künftigen Regierungsmannschaft sei Amerika „bereit, unseren Gegnern entgegenzutreten, statt unsere Verbündeten zurückzuweisen, bereit, für unsere Werte einzutreten“. Biden stellte im Beisein von der gewählten Vizepräsidentin Kamala Harris sechs Mitglieder seines außen- und sicherheitspolitischen Teams vor, von denen vier vom US-Senat bestätigt werden müssen. Sie stünden für „Erfahrung und Führungsstärke, frisches Denken und neue Perspektiven“.

Bidens langjähriger Berater Antony Blinken ist als US-Außenminister nominiert, Alejandro Mayorkas, der auf Kuba zur Welt kam, als Heimatschutzminister, Avril Haines soll nach dem Willen Bidens die Direktorin der US-Geheimdienste werden und Linda Thomas-Greenfield die USA als Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York vertreten. Biden hat den früheren Außenminister John Kerry zum Sonderbeauftragten für Klimafragen berufen, Jake Sullivan soll sein Nationaler Sicherheitsberater sein.

Außenminister-Kandidat: „Diplomatie ist zurück“
„Wir können nicht alle Probleme der Welt alleine lösen, wir müssen mit anderen Ländern zusammenarbeiten. Wir brauchen ihre Mithilfe, wir brauchen ihre Partnerschaft“, sagte Blinken. Thomas-Greenfield sagte: „Amerika ist zurück. Multilateralismus ist zurück. Diplomatie ist zurück.“

Der 78-jährige Demokrat Biden forderte den US-Senat auf, den erforderlichen Bestätigungsprozess seiner Kandidaten einzuleiten und sie alsbald anzuhören. Er äußerte zudem die Hoffnung auf parteiübergreifende Zusammenarbeit, um das Land voranzubringen und zu einen. Führende Republikaner im US-Kongress haben Biden - wie Amtsinhaber Trump - bisher nicht als gewählten Präsidenten anerkannt.

Biden plant große Umkehr
Biden will gleich vom ersten Tag an Trumps Politik umkehren. Vor allem will er in wichtige internationale Abkommen wie das Klimaabkommen von Paris zurück, was Biden nach der für den 20. Jänner geplanten Amtseinführung per Erlass einleiten kann.

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