Schuldenkaiser
Vier Gemeinden werden in Kärnten zu Problemfällen
Das Zauberwort heißt Ertragsanteile. Darunter versteht man Geldmittel, welche im Zuge des sogenannten Finanzausgleichs von der öffentlichen Hand direkt an die Gemeinden überwiesen werden. Etwa zum Ausgleich des ordentlichen Haushalts. Im Jahr 2010 werden allerdings – bedingt durch geringere Steuereinnahmen – um 60 Millionen Euro weniger ausgeschüttet. Das trifft 64 Kärntner Gemeinden besonders hart, sie schließen mit einem Defizit ab. Im Jahr 2008 waren es "nur" zwölf.
Das sind die "Top 10" der Abgangsgemeinden: Eisenkappel (minus 604.000 Euro), Diex (minus 534.000 Euro), St. Stefan im Gailtal (minus 434.200 Euro), Lavamünd (minus 425.100 Euro), Rosegg (minus 407.500 Euro), Neuhaus (minus 391.200 Euro), Nötsch (minus 387.100 Euro), Weitensfeld (minus 370.800 Euro), Gallizien (minus 356.400 Euro) und Reichenfels (minus 354.700 Euro). In Summe muss das Land Kärnten 15,3 Millionen Euro zuschießen, um die Abgänge aller Gemeinden zu decken.
Martinz bleibt gelassen
Landesrat Josef Martinz sieht dennoch einen Silberstreif am Horizont: "Die Kärntner Gemeinden sind nach den Tiroler Gemeinden die am zweitwenigsten verschuldeten Gemeinden in Österreich." Weshalb aber explodiert dann die Zahl der Abgangsgemeinden binnen eines Jahres auf rekordverdächtige 64? Martinz sieht keine für alle gültige Ursache dieser Entwicklung.
Der ÖVP-Politiker: "Das hat jeweils individuelle Gründe. Manche Gemeinden wie etwa Diex weisen eine echte Strukturschwäche auf. Andere kämpfen mit starker Abwanderung, und wieder einige andere leiden unter hohen Strukturkosten." Wozu beispielsweise die Erhaltung eines umfangreichen Netzes an Gemeindestraßen gehört.
Vier echte Problemfälle
Aber es sind nicht einmal diese zehn Gemeinden mit hohen Abgängen, die Martinz graue Haare machen. Es gibt vier echte Problemfälle; und die heißen Stall, Radenthein, Mallnitz und Feldkirchen. Achill Rumpold, für die Gemeinden zuständiger Referent im Team von Martinz: "Die haben ihre Kreditrahmen massiv überzogen."
Stall um satte 2,3 Millionen (die "Krone" hat den Fall aufgezeigt), Radenthein und Feldkirchen um jeweils 1,8 Millionen Euro, Mallnitz um 550.000 Euro. Rumpold: "Stall muss fast strafrechtlich beurteilt werden, in Radenthein wurde lange über die Verhältnisse gelebt. Dort übersah man den Strukturwandel der Stadt – weniger Jobs, weniger Kinder und noch anderes."
von Fritz Kimeswenger, "Kärntner Krone"
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