"Frozzelei"

ÖVP sorgt mit Kritik an der FPK für Koalitionskrise

(Bild: APA/Gert Eggenberger)

Zwischen der ÖVP und der FPK in Kärnten gärt es ordentlich! Auslöser war eine Pressekonferenz der ÖVP am Dienstagvormittag. Parteichef Josef Martinz kritisierte dabei, dass die Freiheitlichen an "sinnlosen Geldverteilaktionen" wie dem Teuerungsausgleich und dem Jugendtausender festhalten wollen. Für ÖVP-Klubobmann Stephan Tauschitz ist dies eine "Frozzelei des Steuerzahlers". Die FPK-Spitze zeigte sich über die Äußerungen verwundert.

Die FPK wolle weiter Geld verteilen, obwohl das Land schwer verschuldet sei, kritisierte Martinz. Dies sei ein "völlig falsches Signal", zudem hätte die FPK-Spitze zuletzt die ÖVP beschimpft. Nun müsse es eine Aussprache geben, bei der zum Einen geklärt werden soll, ob die FPK noch an den vereinbarten Sparzielen festhalte. Zum Anderen müsse über den Stil geredet werden, kündigte Martinz an.

"Keine Koalitionsbruchsdrohung"
Auf die Frage, welche konkreten Konsequenzen es geben werde, wenn man sich im Koalitionsausschuss nicht einige, gab es keine Antwort. Martinz: "Es wird keine Koalitionsbruchsdrohung bei einer Pressekonferenz geben, aber bei einer Koalition muss eben verhandelt werden." Laut Tauschitz müsse man sich dann eben überlegen, "wie es im Landtag weitergeht".

Scheuch: "Überflüssiges Säbelrasseln"
Kein Verständnis für den Rundumschlag der ÖVP zeigte FPK-Chef Uwe Scheuch. "Im Gegensatz zur ÖVP kommunizieren wir mit dem Koalitionspartner nicht über die Medien. Mich einfach anzurufen, um seine Probleme zu besprechen, hat Martinz nicht geschafft." Für Scheuch handle es sich um ein "überflüssiges mediales Säbelrasseln" durch die ÖVP.

Heftige Kritik gab es außerdem für das Fehlen der ÖVP am für Donnerstag und Freitag geplanten Budgetkonvent der Kärntner Landesregierung. "Statt für die Zukunft Kärntens zu arbeiten, verhält sich die ÖVP wie eine beleidigte Diva. Ich erwarte mir von unserem Koalitionspartner die Rückkehr zu einer verantwortungsvollen Politik. Es ist keine Zeit für schwarze Machtspielchen."

SPÖ sieht in Martinz eine "Marionette"
"Was muss eigentlich noch alles geschehen, dass Martinz sich nicht weiter von Scheuch als Marionette verwenden lässt?", fragte sich wiederum SPÖ-Landesgeschäftsführer Hans-Peter Schlagholz. Martinz klammere sich "wie ein Ertrinkender panisch an das sinkende Koalitionsschiff". Schlagholz forderte FPK und ÖVP einmal mehr zur Beendigung der Koalition und zu Neuwahlen auf.