"Ich habe keine vor"

Faymann und Pröll: Keine Regierungs-Umbildung geplant

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Die Regierung wird höchstens an einer Stelle umgebildet. Das machten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) am Dienstag beim gemeinsamen öffentlichen Auftritt nach der Wien-Wahl klar. Im Pressefoyer nach dem Ministerrat meinte der ÖVP-Chef, eine Änderung sei nur möglich, wenn Familienstaatssekretärin Christine Marek (VP) als Vizebürgermeisterin in die Bundeshauptstadt wechsle.

SPÖ-Chef Faymann sieht in seinen Reihen keinen Anlass für einen Wechsel. Gefragt nach einer Regierungsumbildung meinte er schlicht: "Ich habe keine vor." Auch Pröll versicherte, keine Umbildung zu planen, wenn es nicht durch einen Wechsel Mareks nötig werde. Darüber hinaus stünden bei der ÖVP aber keinesfalls personelle Fragen an.

Kein Integrationsstaatssekretariat
Selbst wenn Marek nach Wien geht, dürfte es mit der immer wieder diskutierten Einrichtung eines Integrationsstaatssekretariats nichts werden. Vizekanzler Pröll lehnte entsprechende Überlegungen entschieden ab. Immerhin gebe es in der Wiener Stadtregierung eine Integrationsbeauftragte, und trotzdem sei es zum Erstarken der Freiheitlichen gekommen. Dieses Thema sei eine Querschnittsmaterie, die auf allen Ebenen vom Sozialbereich bis hin zum Wohnbau, gelöst werden müsse.

Bundeskanzler Faymann verwies darauf, dass solch ein Staatssekretariat eine alte Forderung der SPÖ sei, daher würde ihn eine Änderung in der Kompetenzverteilung der Regierung nicht stören. Fordern wollte er das Integrationsstaatssekretariat allerdings nicht, habe man doch bei der Regierungsbildung gemeinsam eine entsprechende Geschäftsaufteilung beschlossen. Darüber hinaus sei klar, dass nur eine Person nicht alle Probleme bei der Integration lösen würde können.

Faymann lehnt Rot-Blau erneut ab
Was die Regierungsbildung in Wien angeht, wollten die Koalitionsspitzen keine Empfehlungen abgeben. Faymann betonte, er würde allfällige Präferenzen dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SP) persönlich kundtun. Rot-Blau lehnte der SPÖ-Vorsitzende ein weiteres Mal ab. ÖVP-Obmann Pröll meinte, man müsse nun abwarten, ob Häupl die VP zu einer Regierungsbildung einladen werde. Sollte dies der Fall sein, werde die VP sicher nicht billig zu haben sein.