"Offene Diskussion"

Abschaffung der Wehrpflicht für LH Hans Niessl denkbar

Für die SP-Burgenland ist trotz des Festhaltens am Assistenzeinsatz die Abschaffung der Wehrpflicht denkbar. Es solle eine offene Diskussion geben, an deren Ende eine Volksbefragung mit bindendem Charakter steht, ließ Landeshauptmann Hans Niessl am Mittwoch ausrichten.

Für Niessl ist eine Befürwortung der Abschaffung der Wehrpflicht "sicherlich anzudenken", wenn "durch die zu erarbeitende Sicherheitsdoktrin das Österreichische Bundesheer seine Aufgaben im In- und Ausland im Interesse der Sicherheit bestmöglich erfüllen kann".

Am umstrittenen Assistenzeinsatz im Grenzraum hält Niessl aber weiter fest und beharrt darauf, diesen so lange aufrecht zu erhalten, "bis es die entsprechenden Rahmenbedingungen, zum Beispiel was das Personal bei der Polizei im Burgenland betrifft, gibt". Allerdings werde niemand davon ausgehen, "dass es ihn auch noch in den nächsten 20 Jahren geben wird".