17.09.2020 06:00 |

Livestream geplant

Klimavolksbegehren soll nicht im Nirwana landen

Es ist so gut wie fix, dass das Hearing zum Klimavolksbegehren im Nationalrat mit einem Livestream übertragen wird - damit könnte die gesamte Öffentlichkeit dabei sein. Außerdem soll ein an die Regierung gerichteter Antrag dafür sorgen, dass das Begehren nicht gleich ad acta gelegt wird, sondern manche Forderungen auch umgesetzt werden.

Erreicht ein Volksbegehren mehr als 100.000 Unterschriften, muss sich das Parlament damit befassen. Nachdem es das getan hat, werden Volksbegehren meist ad acta gelegt - ohne dass die Forderungen des Begehrens auch umgesetzt werden. Demnächst wird sich das Hohe Haus des Klimavolksbegehrens annehmen - und auch dieses könnte dasselbe Schicksal wie andere zuvor erleiden. „Leider ist es in der Vergangenheit sehr oft passiert, dass Volksbegehren zwar im Nationalrat behandelt, aber die Themen dann wieder unter den Teppich gekehrt wurden - das darf diesmal nicht passieren“, sagt Initiatorin Katharina Rogenhofer zur „Krone“.

Hearing findet im November statt
Und das will auch Lukas Hammer, grüner Abgeordneter und Vorsitzender des Umweltausschusses, verhindern: „Wir müssen dem Engagement der Menschen hinter dem Klimaschutzvolksbegehren Rechnung tragen und dafür sorgen, dass das Begehren im Parlament nicht im Nirvana verschwindet.“ Wie schon andere Volksbegehren soll auch dieses nicht heimlich, still und leise im Ausschuss behandelt werden, sondern im Rahmen zumindest eines öffentlichen Hearings mit Initiatoren und Experten. So gut wie fix ist, dass das Parlament das Hearing auch mit einem Livestream übertragen wird. „Die Ausschusssitzung mit dem Hearing findet im November statt. Schon im Oktober wird es eine erste Lesung, in der das Begehren behandelt wird, geben“, sagt Hammer im „Krone“-Gespräch.

Außerdem will der grüne Abgeordnete sich darum bemühen, einen Allparteienantrag auf die Beine zu stellen. Mit diesem soll die türkis-grüne Regierung aufgefordert werden, manche Forderungen des Begehrens auch umzusetzen. Ob ein solcher zustande kommt, ist aber sehr fraglich.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung/krone.at

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Mittwoch, 23. September 2020
Wetter Symbol
Ihre Cookies sind deaktiviert. Die Seite wird daher möglicherweise nicht korrekt angezeigt.