27.08.2020 11:21 |

Erste Vorgespräche

Klimavolksbegehren schon bald Thema im Parlament

380.590 Menschen haben das Klimavolksbegehren bis zum Ende der Eintragungswoche Ende Juni unterschrieben. Über den Sommer ist es scheinbar ruhig um das Begehren geworden - doch der Schein trügt. Aktuell werden Gesetzestexte zur Umsetzung der Forderungen erarbeitet. Auch erste Gespräche mit Parteien laufen bereits.

„Die Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren ist zu Ende, jetzt beginnt der wohl wichtigste Teil der Arbeit“, sagte Initiatorin Katharina Rogenhofer Ende Juni zur „Krone“. Und seither hat sich einiges getan. Gemeinsam mit Umweltjuristen erarbeiten die Freiwilligen des Klimavolksbegehrens aktuell Gesetzestexte zur Umsetzung der Forderungen. Parallel dazu laufen Gespräche mit den Parteien.

Zitat Icon

Die türkis-grüne Regierung und alle Mitglieder des Umweltausschusses im Parlament sind dazu aufgefordert, nun Nägel mit Köpfen zu machen.

Initiatorin Katharina Rogenhofer

„Es gab bereits Gespräche mit den Umweltsprechern von Grünen, SPÖ und NEOS sowie dem Bundesministerium für Klimaschutz“, sagt Rogenhofer zur „Krone“. In den nächsten Wochen sollen Gespräche mit Vertretern von ÖVP und FPÖ folgen.

Wohl im Herbst vom Nationalrat behandelt
Am Mittwoch wurde das Volksbegehren vom Innenministerium an das Parlament übergeben. Dort wird entschieden, wann dieses im Umweltausschuss und im Nationalrat behandelt wird. „Wir gehen von einer Behandlung im Ausschuss im frühen Herbst aus“, so Rogenhofer.

Seit Mittwoch ist auch die Eintragungswoche für das Tierschutzvolksbegehren bekannt - von 18. bis 25. Jänner 2021. Bislang konnte dieses 210.000 Unterschriften sammeln. Initiator Sebastian Bohrn Mena möchte „so stark werden, dass wir bei Nationalratswahlen den Klubstatus im Parlament erreichen würden“. Ziel sind daher mindestens 255.000 Unterschriften.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Freitag, 03. Dezember 2021
Wetter Symbol
(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)