Knalleffekt

Moldawiens Übergangspräsident löst Parlament auf

28.09.2010 15:21

Knapp drei Wochen nach einer gescheiterten Verfassungsänderung in der Republik Moldau (Moldawien) hat Übergangspräsident Mihai Ghimpu das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Die Bürger im Nachbarland von EU-Mitglied Rumänien sollen nun am 28. November über eine neue Volksvertretung entscheiden.

Die bitterarme Ex-Sowjetrepublik hofft seit mehr als eineinhalb Jahren auf einen Ausweg aus einer schweren innenpolitischen Krise. Die Wahlen wären bereits die dritten seit April 2009.

Moldau müsse endlich eine europäische Perspektive erhalten, sagte Ghimpu. Anfang September war wegen zu geringer Wahlbeteiligung eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung der Direktwahl des Präsidenten gescheitert.

Damit muss weiterhin das Parlament das Staatsoberhaupt wählen. Allerdings blockieren sich dort die proeuropäische Regierungsallianz und die oppositionellen Kommunisten gegenseitig.