Oberösterreich-Plan

Folgen der Pandemie: Land verliert viel Steuergeld

Das wird eng! Oberösterreichs Landesspitze mit LH Thomas Stelzer (ÖVP) schnürt ja im „Oberösterreich-Comebackplan“ nach der Corona-Krise ein Investitionspaket mit bis zu einer Milliarde Euro (als Richtwert). Doch zugleich gehen wegen den Folgen der Pandemie die Steuerertragsanteile fürs Land massiv zurück.
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Aktuell beträgt das Minus bei den (vom Bund überwiesenen) Steuertragsanteilen 186 Millionen Euro gegenüber dem Vor-Corona-Plan. Wobei die Realität fern dieses Saldos noch schlimmer ist: Von Jänner bis April hatte Oberösterreich „aufgrund vorsichtiger Budgetierung“ 49 Millionen Mehreinnahmen über Plan. Und von Mai bis August 236 Millionen Euro Mindereinnahmen aufgrund der wirtschaftlichen Pandemie-Folgen.

Weitere Mindereinnahmen erwartet
Da capo: „Für September bis Dezember erwarten wir weitere dramatische Mindereinnahmen. Die Höhe ist derzeit nicht seriös abzuschätzen“, heißt es aus dem Büro von LH Stelzer. Überdies fehlen bei all dem noch die Steuerentgänge durch Bundeshilfspakete.

Investitionen in Spitäler
Ein großer Schwerpunkt des Konjunkturpaketes sind Investitionen in Spitäler: Im Kepler-Klinikum werden ein neuer Kindertrakt und ein neues Betriebsrestaurant errichtet (180 Millionen Euro). Bei der Generalsanierung des Spitalskomplexes der Barmherzigen Schwestern in Linz trägt das Land 90 Prozent von 200 Millionen Euro.

Helfen könnte, dass das im April mit damals angekündigten 580 Millionen € geschnürte Hilfspaket des Landes bisher nur zu einem Zehntel ausgenützt wurde. Da sollten ja auch bis zu 133 Millionen „frisches Geld“ aufgewendet werden

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