01.09.2020 06:00 |

Antwort auf Ludwig

Hier verzichten NEOS auf Top-Job ohne Ressort

Fast 9000 Euro Gehalt pro Monat, keine Ressorts, dafür große Büros - die nicht amtsführenden Stadträte sind aus der Sicht der NEOS reine „Versorgungsjobs“. Sollten sie bei der Wahl dazugewinnen, würden die Stadtpinken die Posten ablehnen. Dafür lieferten sie jetzt einen Beweis.

„Ich habe das, nachdem ich ja schon länger dabei bin, auch bei der Diskussion über die Bezirksvorsteher-Stellvertreter erlebt. Jene Parteien, die immer für die Abschaffung waren, haben ihre Meinung schlagartig geändert ab dem Zeitpunkt, wo sie selbst eine solche Funktion das erste Mal eingenommen haben“ - diese Prognose von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) wollte NEOS-Chef Christoph Wiederkehr so nicht stehen lassen und marschierte nach dem „Krone“-Bericht noch am Montag zum Notar. Dort unterschrieb er eine eidesstattliche Erklärung.

Inhalt: „Im Falle des Erreichens der rechtlichen Voraussetzungen für bzw. des wahlarithmetischen Anspruches auf den Posten eines nicht amtsführenden Stadtrates wird NEOS auf die Besetzung dieses Postens verzichten.“ Wiederkehr weiter: „Bereits am 5. August haben wir in unserer Landesteam-Sitzung einstimmig beschlossen, einen nicht amtsführenden Stadtrat nicht anzunehmen.“

ÖVP fordert erste Informationen ein
Im „Krone“-Gespräch erklärte der Bürgermeister, er finde die Stadträte ohne Ressort „gut“ und wolle sie in Zukunft „noch weiter einbeziehen“. Die ÖVP freut das, sie möchte sogleich Informationen über die Beteiligungs-GmbH der Stadt haben, die FPÖ verweist auf die wichtige Kontrollfunktion.

Michael Pommer, Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Donnerstag, 01. Oktober 2020
Wetter Symbol
Wien Wetter