Anschober nach Treffen

„Größerer dreistelliger Millionenbetrag“ für ÖGK

19.08.2020 14:08

Das Defizit der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) wird durch die Corona-Krise mehr als verdoppelt - für heuer wird nun mit einem Verlust von 447 Millionen Euro gerechnet. Gesundheits- und Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) sagte am Mittwoch nach einem ersten Treffen finanzielle Corona-Hilfen des Bundes zu. Er versprach einen „größeren dreistelligen Millionenbetrag“ für heuer, konkreter wurde er aber noch nicht. Für die Versicherten schloss er Verschlechterungen aus. Am 9. September wird weitergeredet.

Das Gespräch sei „äußerst konstruktiv“ verlaufen, betonte Anschober in einer Pressekonferenz. Der Bund werde seine Verantwortung wahrnehmen. Man wolle die durch Corona entstandenen Herausforderungen gemeinsam stemmen, und zwar nicht nur heuer. Inklusive 2021 und 2022 - denn auch über diesen Zeitraum will der Minister ein Gesamtpaket schnüren - soll es um einen „schon größeren dreistelligen Millionenbetrag“ gehen.

Auch ÖVP-Klubchef August Wöginger sowie die Vertreter der ÖGK sprachen von einer „konstruktiven und guten Startsitzung“. Bei der Kasse freue man sich über die grundsätzliche Unterstützungszusage. Es sei anerkannt worden, dass die ÖGK unverschuldet in eine schwierige Finanzsituation gekommen sei, hob Obmann Andreas Huss im Gespräch mit der APA hervor. Positiv sei auch, dass man sich gegen Leistungskürzungen und für Hilfen auch in den kommenden beiden Jahren ausgesprochen habe.

Huss bleibe aber bei seiner Prognose, dass die Kasse zwischen 600 Millionen und einer Milliarde Euro brauchen werde - neben dem erwarteten Defizit gebe es auch noch 440 Millionen Euro an Stundungsaußenständen.

Expertenrunde soll weitere Details klären
Bevor genaue Summen fixiert werden, soll eine Expertenrunde - mit Beteiligung des Finanzministeriums - bis 4. September für eine einheitliche Zahlengrundlage sorgen. Die Krankenversicherungen zusammen haben zuletzt ein Minus von 558 Millionen Euro für heuer prognostiziert, der Großteil davon entfällt auf die ÖGK. Am 9. September soll es dann zur nächsten Gesprächsrunde unter Beiziehung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) kommen. Laut Wöginger brauche es für eine staatliche Unterstützung einen Regierungs- und einen Parlamentsbeschluss.

Ob es zu einem kompletten Kostenersatz kommen wird, ließen sowohl Anschober als auch Wöginger offen. Wichtig sei, dass es zu keinen Leistungskürzungen oder Beitragserhöhungen für die Versicherten kommen werde, betonte der ÖVP-Klubchef. Die Liquidität der ÖGK sei jedenfalls nach wie vor gewährleistet, Grund zur Sorge bestehe also nicht.

Geredet wird übrigens nicht nur mit der Gesundheitskasse: Auch Termine mit den anderen Trägern, etwa der Selbstständigen-Versicherung SVS, werden folgen.