"Spannender Herbst"

VP-Martinz kritisiert “Moschee-Baba” und “FPK-Pfusch”

Der Kärntner ÖVP-Landesparteichef Josef Martinz rechnet für die Arbeit der FPK/ÖVP-Koalition in Österreichs südlichstem Bundesland mit einem "spannenden Herbst". Über ein mögliches Ende der Koalition will er zwar nicht reden. Sollte aber gegen eines der im Visier der Korruptionsstaatsanwälte stehenden Regierungsmitglieder der FPK Anklage erhoben werden, "ist zu überdenken, was zu tun ist", sagte Martinz. Nachsatz: "Ich bin aber keinesfalls ein Vorverurteiler."

Gegen Martinz wird zwar auch seitens der Korruptionsjäger wegen eventueller Falschaussage vor dem ersten Kärntner Hypo-U-Ausschuss im Juli 2007 ermittelt. Er sieht sich aber in diesem Fall als Opfer eines Missverständnisses, das sich aufklären werde.

Mit der inhaltlichen Arbeit der Kärntner Koalition ist der ÖVP-Chef durchaus zufrieden. "Mit den Budgets und der Verwaltungsreform sind wir am Weg", meinte Martinz. Er warnte aber gleichzeitig davor, bei einer Entspannung der budgetären Situation wieder "ins leichte Politikmachen" zu verfallen.

"Keinen Respekt vor der Demokratie"
Direkte Kritik kam von Martinz in Richtung FPK-Chef Uwe Scheuch, über dessen Facebook-Seite im Internet kurzfristig das umstritten Online-Spiel "Moschee-Baba" der FPÖ Steiermark zu finden gewesen war. Konkret warf der ÖVP-Politiker seinem Koalitionspartner vor, "keinen Respekt vor der Demokratie" zu haben. "Scheuch soll so etwas nicht zu oberflächlich betrachten", meinte Martinz.

Die aktuelle Debatte um die verunglückte Nominierung des ehemaligen Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), Matthias Krenn (FPK), zum Nachfolger des Langzeitpräsidenten der Kärntner Messen, Walter Dermuth (ÖVP), bezeichnete Martinz als "typische Klagenfurter FPK-Pfusch-Geschichte". Bürgermeister Christian Scheider (FPK) warf er vor, "offenbar am Gängelband von Scheuch" zu hängen.

Stadion ist "teurer, kalter Betonklotz ohne Verwendung"
Weiters kritisierte er, dass zwei Jahre nach der Fußball-Europameisterschaft noch immer keine Entscheidung über das endgültige Gesicht und den Verwendungszweck des Klagenfurter Stadions zuwege gebracht worden sei. Deswegen sei das Stadion in seiner heutigen Form nach wie vor "ein teurer, kalter Betonklotz ohne Verwendung".

Der Kärntner ÖVP-Chef bekräftigte in Sachen Ortstafeln jederzeit bereit zu sein, auf Basis des sogenannten Karner-Konsenspapieres von 2006, das die Aufstellung von 141 zweisprachige Ortstafeln vorgesehen hat, in Verhandlungen über die Lösung des Ortstafelkonfliktes zu treten. "Bitter enttäuscht" sei er in der Debatte allerdings von der SPÖ, die "offenbar aus Angst vor ihren Bürgermeistern" nicht in der Lage sei eine eindeutige Position zu beziehen. Beim Koalitionspartner ortete Martinz beim Thema Ortstafeln dagegen gleich mehrere offen vertretene Linien: "Innerhalb der FPK werden drei Meinungen vertreten."