In europäische Staaten
Deutschland nimmt Rückführungen wieder auf
In Deutschland finden die während der Corona-Pandemie ausgesetzten Rückführungen von Migranten in andere europäische Staaten wieder statt. Das bestätigte das Innenministerium der Deutschen Presse-Agentur. Die Rückkehr zum regulären System soll demnach schrittweise erfolgen. So sollen Asylwerber zunächst auf dem Landweg in Nachbarstaaten Deutschlands gebracht werden, später dann auch per Flug in andere Länder, „vorzugsweise mittels Chartermaschinen“. Wer Symptome einer durch das Coronavirus ausgelösten Covid-19-Erkrankung zeigt oder nachweislich erkrankt ist, soll bis zur Genesung bleiben dürfen.
Nach den sogenannten Dublin-Regeln ist normalerweise jener EU-Staat für Asylanträge zuständig, wo Schutzsuchende zuerst den Boden der Europäischen Union betreten haben. Wenn die Behörden in Deutschland feststellen, dass ein anderes Land für das Asylverfahren zuständig wäre, können sie Schutzsuchende in sogenannten Dublin-Überstellungen dorthin schicken. Auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein sind Teil des Systems.
„Mit der Aufhebung der Einschränkungen beim grenzüberschreitenden Verkehr sowie der Aufhebung der Reisewarnung für die EU ist auch der Überstellungsverkehr wiederaufzunehmen“, heißt es in einem Konzept des Bundesinnenministeriums, das der dpa vorliegt. Die Überstellungen waren am 23. März ausgesetzt worden. „Um zu verhindern, dass durch die Wiederaufnahme des Überstellungsverkehrs das Virus auf dem Kontinent gestreut wird, ist mit der gebotenen Vorsicht vorzugehen“, heißt es in dem Papier.
„Asylsuchenden droht die Obdachlosigkeit“
Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, sprach von einer „Salamitaktik“. Absehbares Ziel sei, früher oder später auch wieder Menschen in die Hauptankunftsländer Italien und Griechenland zurückzuschicken. „In Italien gab es schon vor Corona gravierende Mängel bei den Aufnahmebedingungen, vielen zurückgeschickten Asylsuchenden droht die Obdachlosigkeit“, warnte Pro Asyl. „Es ist zu befürchten, dass die Auswirkungen der in Italien besonders massiven Corona-Krise auf die Aufnahmebedingungen verheerend sind.“
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