CIA, NSA & Co.

US-Geheimdienste laut Bericht total überdimensioniert

Ausland
19.07.2010 13:38
Fast neun Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September will sich die US-Regierung unter Präsident Barack Obama des aufgeblähten Geheimdienstapparates annehmen. Das Weiße Haus reagierte damit auf einen am Montag veröffentlichten Bericht der "Washington Post". Journalisten der renommierten Tageszeitung hatten zwei Jahre lang recherchiert - und sie kamen zu dem Schluss, dass die Welt der Geheimdienste völlig aus dem Ruder gelaufen ist.

Hinter dem öffentlichen Amerika existiere ein zweites, geheimes Amerika - das der Geheimdienste, schreibt die "Washington Post". Deren Aktivitäten seien nicht nur unüberschaubar und kostspielig - es sei fraglich, ob sie den US-Bürger wirklich vor Terrorgefahren schützten.

In der Terrorismusbekämpfung, für den Heimatschutz und für die Geheimdienste seien in den USA mehr als 1.200 Regierungsorganisationen und mindestens 1.900 private Unternehmen aktiv, berichtet das Blatt. Die dazugehörigen Einrichtungen seien auf rund 10.000 Standorte verteilt. Da sich viele Aktivitäten überschnitten, würden Steuergelder und Ressourcen verschwendet. Angesichts der Flut von Geheimdienstberichten würden etliche gar nicht erst gelesen.

"Vielschichtigkeit des Systems spottet jeder Beschreibung"
Verteidigungsminister Robert M. Gates sagte in einem Interview mit der "Washington Post", der Geheimdienstapparat sei seit den Terroranschlägen so angeschwollen, dass sogar der Chef der CIA und er selbst nur schwer den Überblick behalten könnten, und man sich fragen müsse, ob man nicht mehr als nötig habe. Der pensionierte Generalleutnant John R. Vines erklärte nach einer Überprüfung der Geheimdienstaktivitäten im vorigen Jahr, die "Vielschichtigkeit des Systems spottet jeder Beschreibung".

CIA-Direktor Leon Panetta rechnet angesichts der leeren Budgetkassen mit einer Kürzung des Geheimdienstetats und arbeitet nach eigenen Aussagen bereits an einem Fünf-Jahres-Plan für seine Behörde. Die US-Regierung erklärte vor der Veröffentlichung des Berichts, man sei sich des Problems bewusst und arbeite daran.

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