15.01.2020 17:34 |

Nach Wiederwahl

Taiwans Präsidentin betont Unabhängigkeit

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat nach ihrer Wiederwahl die Unabhängigkeit des Inselstaats betont. Sie ging damit erneut auf Distanz zu Peking. „Wir müssen uns nicht als unabhängiger Staat deklarieren, da wir bereits ein unabhängiges Land sind“, sagte Tsai Ing-wen am Dienstag in einem Fernsehinterview mit der BBC.

„Wir nennen uns Republik China und haben eine eigene Regierung, Militär und Wahlen“, fügte Tsai Ing-wen mit Verweis auf den offiziellen Namen Taiwans hinzu. In dem BBC-Interview warnte Tsai Ing-wen vor jeder militärischen Aktion Pekings. Eine Invasion wäre für China sehr kostspielig, sagte sie.

Deutliche Worte in Richtung Peking
Nach Vorwürfen, wonach Peking versucht habe, die Wahlen in Taiwan zu beeinflussen, unterzeichnete die Präsidentin zudem am Mittwoch ein Gesetz, das mögliche Beeinflussungen künftig unter Strafe stellen soll. Tsai Ing-wen hatte bereits am Samstag, direkt nach ihrem Wahlsieg, deutliche Worte an Peking gerichtet: Das demokratische Taiwan werde „gegenüber Drohungen und Einschüchterung nicht einknicken“, sagte sie.

China möchte Unabhängigkeit entgegenwirken 
Peking reagierte nicht direkt auf das Interview der taiwanesischen Präsidentin. Ma Xiaoguang, Sprecher der für Taiwan-Angelegenheiten zuständigen Behörde in Peking, sagte aber am Mittwoch, dass China mit Nachdruck „verschiedene Formen der Unabhängigkeit Taiwans und separatistischer Aktivitäten“ entgegenwirken werde.

Die meisten Länder der Welt erkennen Taiwan nicht als eigenständigen Staat an, was hauptsächlich mit Pekings Ein-China-Politik zusammenhängen dürfte. Alle Staaten, die diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China aufnehmen wollen, müssen anerkennen, dass er nur ein China gibt. Die Einhaltung der Ein-China-Politik betrachtet die Volksrepublik China als Voraussetzung für eine friedliche Wiedervereinigung.

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