16.12.2019 12:35 |

Klubraum benötigt

DAÖ auf Herbergssuche im Wiener Rathaus

Die aus den Reihen der FPÖ hervorgegangene neue Wiener Rathausfraktion Die Allianz für Österreich (DAÖ) ist auf der Suche - nach Personal und nach Klubräumlichkeiten. Aktuell wird darüber auch mit den zuständigen Magistratsabteilungen beraten, wie der Sprecher des blauen Ablegers, Gernot Rumpold, am Montag berichtete. DAÖ-Parteichef Karl Baron ist auch Klubobmann. Ob sich Heinz-Christian Strache der abgespalteten Truppe anschließt, ist weiterhin offen.

Als Stellvertreter Barons wird in der - aus drei Abgeordneten bestehenden - Fraktion Dietrich Kops fungieren. Der dritte Mandatar im Bunde, Klaus Handler, wird Finanzreferent, wie Rumpold erläuterte. Die Klubmitarbeiter werden derzeit rekrutiert. So ist etwa die Frage, wer Klubdirektor wird, noch offen.

FPÖ-Mitarbeiter dürften nicht folgen
Gesucht wird extern, laut Rumpold dürfte kein Personal aus dem FPÖ-Klub den abtrünnigen Abgeordneten folgen. Da diese bereits ab Mittwoch im Einsatz sein werden, muss der Aufbau der Infrastruktur relativ rasch erfolgen, wie in der DAÖ betont wird. Baron hatte dazu schon am Sonntagabend in der „ZiB 2“ erklärt, man sei dabei, „Strukturen zu schaffen und Räume einzurichten“.

Erster Plenartermin behandelt just die Freiheitlichen
Der erste Plenartermin am Mittwoch ist insofern brisant, als es dabei ausgerechnet um die FPÖ gehen wird. Die NEOS haben die entsprechende Sondersitzung schon vor längerer Zeit beantragt. Sie wollen die Kontrolle von Parteifinanzen durch das Land Wien diskutieren - und zwar nicht zuletzt auf Basis des Ibiza-Videos und der Spesenaffäre rund um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, als dessen Unterstützer die Allianzgründer in Erscheinung getreten sind.

Wo die DAÖ sich im Sitzungssaal wiederfinden wird, wird laut Rumpold ebenfalls erst entschieden. Die Zahl der Fraktionen im Stadtparlament steigt jedenfalls auf sechs. Anders als im Parlament ist im Rathaus die Bildung eines Klubs auch während der Legislaturperiode möglich. Nötig sind dafür lediglich mindestens drei Mandatare, die derselben wahlwerbenden Gruppe angehören.

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