09.09.2019 06:00 |

Nach Stenzel-Auftritt

ÖVP will Identitäre noch vor Wahl verbieten

Keine Woche nach der Ansage, in seiner Partei hart durchzugreifen, gerät FPÖ-Chef Norbert Hofer bereits unter Druck: Er hält nämlich an der blauen Wiener Stadträtin Ursula Stenzel fest, obwohl diese mit den Identitären marschierte. Die ÖVP nimmt die Affäre zum Anlass und beantragt ein Verbot der einst FPÖ-nahen Truppe.

Da bemüht sich die FPÖ über Monate um Distanzierung von der ihr einstmals nahen Identitären-Truppe - und dann das: Am Samstagabend marschierte Ursula Stenzel, ehemalige ÖVP-Bezirkschefin und nunmehrige Stadträtin ohne Wirkungsbereich für die FPÖ, bei einer Identitären-Fackelwanderung mit. In einer Rede freute sie sich gar noch über das „Geschichtsbewusstsein der jungen Leute“. Organisiert wurde das „Fest“ anlässlich des sich jährenden Endes der Türkenbelagerung vom Wiener Identitären-Boss.

Video: Stenzels Rede bei den Identitären

ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne forderten daraufhin den Rücktritt der Ex-ORF-Dame. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner verlangt zudem, dass die ÖVP eine Koalition mit der FPÖ ausschließt: „Denn das war kein Einzelfall, das hat System. Dieses System ist die FPÖ.“ Die Blauen lässt das kalt: Stenzel werde nicht abtreten, eine Nähe zu den Identitären sei „völlig absurd“. Sie habe schließlich nicht genau gewusst, wo sie da gesprochen hat, heißt es.

ÖVP beantragt heikles Verbot noch vor der Wahl
Diese Erklärung akzeptiert auch die ÖVP nicht: Bislang war ein Identitären-Verbot „nur“ türkise Koalitonsbedingung - Klubchef August Wöginger sagt nun allerdings zur „Krone“, dass man „noch im Septemberplenum einen Antrag auf Änderung des Vereinsrechts und damit für ein Verbot der Identitären stellen“ werde. Besagte Parlamentssitzung findet wenige Tage vor der Nationalratswahl statt. Rechtlich ist dieser Eingriff ins Vereinsrecht laut einigen Experten äußerst heikel - und bedürfte obendrein der Zustimmung der SPÖ.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Mega-Talent Ansu Fati
Enthüllt: Das Gehalt von Barcelonas Wunderkind
Fußball International
„Last Blood“ im Kino
Gewinnen Sie Tickets für Rambos letzte Mission
Pop-Kultur
„Glaubt Sch*** nicht!“
Beatrice Egli wehrt sich gegen Abnehm-Betrug
Adabei
Sexuelle Belästigung
Vater spionierte Töchter durch Loch in WC-Tür aus
Oberösterreich

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen
Newsletter