Nach Fidesz-Sieg

Neue ungarische Regierung mit alten Namen

Der designierte ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat am Montag in Budapest seine künftige Regierung vorgestellt. In der gründlich umgebauten und stark verschlankten Kabinettstruktur werden die Schlüsselpositionen mehrheitlich von Politikern besetzt, die schon der ersten Regierung Orbans angehörten, die von 1998 bis 2002 amtiert hatte. Orbans rechts-konservativer Bund Junger Demokraten (Fidesz) hatte die Parlamentswahl im April haushoch gewonnen und sogar eine Zweidrittelmehrheit der Mandate erreicht.

Orban stellte die künftigen Kabinettsmitglieder nach einer ersten Arbeitssitzung im Parlamentsgebäude der Presse vor. Schon zuvor hatte er bekanntgegeben, dass Ex-Außenminister Janos Martonyi wieder dieses Amt bekleiden und dass der bisherige Fidesz-Fraktionschef Tibor Navracsics das Ministerium für öffentliche Verwaltung und Justiz erhalten werde. Navracsics werde außerdem die Funktion des stellvertretenden Ministerpräsidenten ausüben. Auch den früheren Finanzminister Mihaly Varga hatte Orban bereits vergangene Woche als künftigen Leiter der Ministerpräsidentenkanzlei im Rang eines Staatssekretärs benannt.

György Matolcsy erneut Wirtschaftsminister
Am Montag gab Orban die weiteren Ressortchefs bekannt. Demnach wird der frühere Innenminister Sandor Pinter wieder dieses Ministerium leiten. György Matolcsy wird erneut Wirtschaftsminister (nun auch mit Zuständigkeit für Finanzen), der Medien-Unternehmer Tamas Fellegi Minister für Infrastruktur, Sandor Fazekas Minister für Regionalentwicklung und Landwirtschaft, Csaba Hende Minister für Verteidigung und der Medizin-Professor Miklos Rethelyi Minister für Soziales (mit Zuständigkeit auch für Kultur und Bildung). Zsolt Semjen, der Chef der Christlich Demokratischen Volkspartei (KDNP), wird stellvertretender Ministerpräsident ohne eigenes Ressort.

Wahl Orbans zum Premier Ende Mai/Anfang Juni
Die künftige Regierung wird nach der Wahl Orbans zum Regierungschef durch das neu gewählte Parlament ihre Tätigkeit aufnehmen. Die Wahl Orbans könnte Ende Mai oder Anfang Juni erfolgen. Vorher muss aber das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten, die für den 14. Mai einberufen wurde.