28.07.2019 18:38 |

Trotz Salvini-Verbot

Küstenwache brachte 130 Migranten nach Sizilien

Ein Rettungsschiff der italienischen Küstenwache mit mehr als 130 Flüchtlingen an Bord hat nach einem Verbot von Innenminister Matteo Salvini nun doch auf Sizilien angelegt. Die „Gregoretti“ legte in der Nacht zum Sonntag im Hafen von Augusta bei Catania an, wie die Regierung in Rom bestätigte. Die Flüchtlinge sollten demnach aber erst an Land gehen dürfen, wenn ihre Aufnahme durch andere EU-Länder geklärt ist.

Am Donnerstagabend hatten Schiffe der italienischen Küstenwache im Mittelmeer rund 140 Migranten gerettet, die mit zwei Schlauchbooten in Libyen losgefahren und in Seenot geraten waren. Die geretteten Flüchtlinge wurden von dem Rettungsschiff der italienischen Küstenwache aufgenommen. Innenminister Salvini von der rechten Lega-Partei verweigerte der „Gregoretti“ aber die Einfahrt in einen italienischen Hafen.

Schwangere durfte mit Mann und Kindern von Bord
Kurz darauf wurden sechs Flüchtlinge aus medizinischen Gründen von der „Gregoretti“ auf die italienische Insel Lampedusa gebracht. Am Samstagabend, als das Schiff schon vor Catania lag, durfte eine schwangere Frau zusammen mit ihrem Mann und ihren zwei kleinen Kindern an Land gehen. Salvini bekräftigte aber, dass die anderen Flüchtlinge erst in Italien von Bord gehen dürften, wenn andere EU-Länder bereit seien, sie aufzunehmen.

In der Nacht lief die „Gregoretti“ dann doch in den militärischen Teil des Hafens von Augusta ein, wie Verkehrsminister Danilo Toninelli am Sonntag mitteile. Nun warte Italien auf eine Antwort der EU, „weil die Migrationsfrage den ganzen Kontinent betrifft“. Journalisten durften den militärischen Teil des Hafens zunächst nicht betreten.

In der EU schwelt seit Langem ein Streit über die Verteilung von Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa fliehen. Italien verweigert Schiffen mit Flüchtlingen inzwischen die Einfahrt in seine Häfen, solange nicht geklärt ist, welche anderen Staaten die Menschen aufnehmen. Die Schiffe liegen deshalb oft tage- oder wochenlang mit erschöpften Migranten vor der Küste.

Nach einem Treffen von EU-Vertretern in Paris am Montag hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärt, dass 14 EU-Staaten der Umverteilung von Flüchtlingen auf Basis eines „solidarischen Mechanismus“ zugestimmt hätten. Salvini, der an dem Pariser Treffen nicht teilgenommen hatte, reagierte erbost auf die Erklärung. „Italien nimmt keine Befehle entgegen“, erklärte er. Macron hatte klargestellt, dass die Migranten weiterhin in Italien an Land gehen müssten.

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