Uran angereichert
Trump warnt Iran: „Sie spielen mit dem Feuer“
In der Krise mit dem Iran haben die USA die Führung in Teheran eindringlich vor der angedrohten Anreicherung von Uran gewarnt. „Sie wissen, womit sie spielen, und ich denke, sie spielen mit Feuer“, sagte US-Präsident Donald Trump am Montag im Weißen Haus. Davon ließ sich der Iran allerdings nicht beeindrucken: „Herr Trump sollte begreifen, dass eine zivilisierte Nation noch einiger wird, wenn man ihr gegenüber schikanöse Worte gebraucht“ sagte Parlamentssprecher Ali Larijani.
Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Montag hat der Iran erstmals die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten. Die IAEA teilte in Wien mit, IAEA-Chef Yukiya Amano habe den Gouverneursrat der UN-Behörde entsprechend informiert. Nach dem Wiener Atomabkommen liegt die vorgeschriebene Obergrenze bei 300 Kilogramm.
Das Atomabkommen von 2015 soll dazu dienen, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Neben der Obergrenze bei den erlaubten Vorräten muss der Iran auch die Auflage beachten, dass er sein Uran nicht höher als 3,67 Prozent anreichern darf. Diese zweite Auflage will Teheran nach bisherigen Angaben am 7. Juli verletzen.
Trump sagte Fox News in einem am Montag ausgestrahlten Interview, dem Iran dürfe niemals erlaubt werden, über Atomwaffen zu verfügen. Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton warf dem Iran auf Twitter vor, mit der Anreicherung schneller in den Besitz einer Atombombe kommen zu wollen.
Diplomatie kommt im Moment nicht weiter
Pompeo teilte mit, die USA wollten ein neues, umfassendes Abkommen mit dem Iran aushandeln, „um seine Bedrohungen für internationalen Frieden und Sicherheit zu beseitigen. Solange der Iran Diplomatie weiterhin ablehnt und sein Atomprogramm ausbaut, werden wirtschaftlicher Druck und diplomatische Isolation stärker werden.“
Macron will Schritte unternehmen, „damit Iran Auflagen respektiert“
Das Weiße Haus teilte mit, Trump habe mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Entscheidung Teherans gesprochen, Uran über die erlaubte Grenze hinaus anzureichern. Trump hatte das Atomabkommen mit dem Iran im Mai vergangenen Jahres einseitig aufgekündigt. Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten - das sind die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland sowie Deutschland - halten an dem Atomabkommen fest. Macron erklärte, Frankreich fühle sich dem Abkommen verpflichtet und werde in den kommenden Tagen Schritte unternehmen, damit der Iran die Auflagen respektiere und so in den Genuss wirtschaftlicher Vorteile komme.
Die Europäische Union rief den Iran auf, die Entscheidung zur Urananreicherung zurückzunehmen. Das Land habe sich nach dem Ausstieg der USA 14 Monate lang an das Abkommen gehalten, sagte die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, Maja Kocijancic. Die EU halte an der Vereinbarung fest, solange der Iran seine Verpflichtungen im Nuklearbereich einhalte.
Netanyahu fordert EU auf, Sanktionen in Kraft zu setzen
Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu forderte die EU auf, die vom UN-Sicherheitsrat vorgesehenen automatischen Sanktionen gegen den Iran bei Verstößen gegen das Nuklearabkommen in Kraft zu setzen. „Halten sie sich an ihre Verpflichtung. Sie haben sich verpflichtet, in dem Moment zu reagieren, wenn der Iran gegen das Atomabkommen verstößt. Also sage ich ihnen: Tun sie es. Tun sie es einfach“, sagte er laut einer Mitteilung seiner Kanzlei.
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