07.06.2019 09:31 |

Asyl in Deutschland

Immer mehr Flüchtlinge kehren nach Ausreise zurück

Wer nach einem negativen Asylbescheid freiwillig ausreist, bekommt in Deutschland Ausreisegeld. Das soll billiger als eine Abschiebung sein. Doch jetzt stellte sich heraus: Immer öfter kehren Menschen nach der Ausreise wieder zurück und stellen erneut einen Asylantrag.

Mehr als 100.000 abgelehnte Asylwerber haben seit 2014 Geld dafür bekommen, dass sie Deutschland wieder verlassen. Wie nun einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Parlament zu entnehmen ist, kehrten mehr als zwei Prozent von ihnen später wieder nach Deutschland zurück und stellten erneut einen Asylantrag.

Mehr als 2500 Menschen stellten erneut einen Asylantrag
„2506 Personen von 102.761 abgelehnten Asylbewerbern, die freiwillig ausgereist waren, haben nach ihrer Wiedereinreise in den Jahren 2017 bis 2019 einen Asylfolgeantrag gestellt“, heißt es in der Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die meisten abgelehnten Asylwerber, die im vergangenen Jahr von dem Programm zur Reintegration im Heimatland profitierten, stammten aus Ost- und Südosteuropa. Am häufigsten nahmen Albaner (1345) und Serben (1088) die Förderung in Anspruch. Auch zahlreiche Menschen aus Georgien, Russland, Nordmazedonien und dem Irak entschieden sich für die Rückkehrhilfe. Kaum genutzt wurde die Förderung dagegen von abgelehnten Asylwerbern aus Afghanistan und der Türkei.

Im Vorjahr 9,5 Millionen Euro an Fördermitteln ausgezahlt
Jeder Ausländer kann grundsätzlich nur einmal Geld aus dem Förderprogramm erhalten. Wer die Förderung in Anspruch nimmt und hinterher trotzdem wieder einreist, muss das Geld zurückzahlen. Zwischen Anfang 2017 und Ende April 2019 wurden laut deutschen Innenministerium Fördermittel in Höhe von rund 83.000 Euro zurückgezahlt. Im Jahr 2018 wurden für das Förderprogramm knapp 9,5 Millionen Euro aufgewendet.

„Jährlich gut 1000 Asylfolgeanträge von abgelehnten Asylbewerbern mit Rückkehrförderung sprechen eine deutliche Sprache“, sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. Das Rückkehrprogramm schaffe offensichtlich „falsche Anreize“.

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