Interview bei Klausur

Doskozil: „Pamela Rendi-Wagner ist unumstritten“

16.03.2019 06:00

Fünf Minuten, mehr gibt es im straffen Zeitplan nicht. Die „Krone“ trifft die beiden Landeshauptmänner Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil bei der Klausur zum Blitz-Interview. Wie berichtet, traf sich an den vergangenen beiden Tagen die Wiener SPÖ in der St. Martins Therme im Burgenland zur Klausur.

„Krone“: Herr Doskozil, 2015 war die Wiener Sozialdemokratie mit der Klausur zuletzt im Burgenland, 2016 ist man aus Protest gegen Rot-Blau im Burgenland in Wien geblieben. Jetzt ist sie wieder da. Sie müssen hocherfreut sein.
Hans Peter Doskozil: Es ist ein schönes Gefühl. Das dokumentiert die Verbindung, die zwischen der burgenländischen und der Wiener SPÖ besteht. Das zeigt aber auch, dass diese internen Diskussionen, die gerne geführt werden über die SPÖ, sehr abstrakt und in der Realität anders zu beurteilen sind.

Warum hat sich die Wiener SPÖ entschieden, ins Burgenland zurückzukehren?
Michael Ludwig: Ich bin ein Freund des Burgenlandes und freue mich sehr, dass Hans Peter Doskozil die Funktion des Landeshauptmanns übernommen hat, weil wir auf politischer und persönlicher Ebene gute Kontakte pflegen. Hans Peter hat neue Visionen, außerdem schätze ich die Burgenländer, weil das so gerade Leute sind.

Also auch die FPÖ im Burgenland besteht aus geraden Leuten?
Ludwig: Die Situation im Burgenland unterscheidet sich von jener in Wien, wo keine Koalition mit der FPÖ möglich ist. Es war offensichtlich möglich, hier eine Koalition zum Wohle des Burgenlandes durchzuführen. Ich mische mich nicht in andere Bundesländer ein, so wie ich mir auch erwarte, dass sich Freunde aus anderen Bundesländern nicht bei uns in Wien einmischen.

Herr Doskozil, es heißt, dass Sie auf offener Bühne schrittweise SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner abmontieren. Warum tun Sie das?
Doskozil: Vollkommener Blödsinn. Das wird von außen hineingetragen und ist ein Versuch, die Partei zu spalten. Meine Bundesparteivorsitzende ist unumstritten. Wir haben auch selbstbewusste Landesorganisationen, die eine Verantwortung haben, Wahlen zu gewinnen, und diese Verantwortung nehme ich wahr.

Aber ausgerechnet an jenem Tag, an dem sich die SPÖ so gegen die türkis-blauen Pläne zur Mindestsicherung auflehnt, haben Sie Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Handshake getroffen. War das eine gute Idee?
Doskozil: Ich finde es lächerlich, über solche Themen zu diskutieren. Ich kenne Sebastian Kurz aus unserer gemeinsamen Zeit aus der Bundesregierung. Es ist wohl das Normalste, dass wir uns treffen und austauschen.
Ludwig: Auch ich habe, als ich Landeshauptmann geworden bin, natürlich einen Termin beim Bundeskanzler wahrgenommen. Also von daher sehe ich daran überhaupt nichts Außergewöhnliches.

Die Mindestsicherungspläne der Regierung waren für Sie, Herr Doskozil, größtenteils in Ordnung, Wien hat sogar angedroht, sie gar nicht umzusetzen. Wer von Ihnen beiden hat also recht?
Ludwig: Es gibt starke Unterschiede zwischen einem eher ländlichen Raum im Burgenland und einer Metropole wie Wien. Es ist durchaus möglich, andere Sichtweisen zu haben. Aber prinzipiell sind wir da auf einer gemeinsamen Linie. Beide Bundesländer haben zum Entwurf der Bundesregierung kritische Stellungnahmen abgegeben. In der Grundlinie sind wir nicht auseinanderzudividieren.
Doskozil: Die Bundesregierung hat beim jetzigen Entwurf ja erste Kritikpunkte speziell in Bezug auf Menschen mit Behinderung nachgebessert. Es gibt noch Defizite, wenn es darum geht, dass Kinder in gleicher Art und Weise berücksichtigt werden müssen. Es ist aus meiner Sicht nicht vertretbar und zulässig, in Länderkompetenzen einzugreifen.

Abschiedsfrage: Aus welchem Bundesland kommt der bessere Wein?
Doskozil: Das ist eindeutig. Dafür spielen die Wiener einen besseren Fußball in Hütteldorf.

Michael Pommer, Kronen Zeitung