Do, 24. Jänner 2019

Frist läuft bald ab

08.01.2019 06:24

Brexit könnte aus Zeitmangel aufgeschoben werden

Steigt Großbritannien plangemäß mit Ende März aus der Europäischen Union aus, oder nicht? Wie nun bekannt wurde, überlegen die Vertreter der verhandelnden Parteien, die Frist für den Brexit zu verlängern. Grund hierfür seien Sorgen, dass bis zum geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU das Brexit-Abkommen nicht abgesegnet sei, berichtete der „Daily Telegraph“ am Montagabend.

Britische Regierungsvertreter hätten bereits vorgefühlt, ob eine Verlängerung der Verhandlungsfrist nach EU-Artikel 50 infrage komme. Der Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union regelt den Austritt eines Mitgliedsstaates.

Großbritannien soll den bisherigen Planungen zufolge am 29. März 2019 die Staatengemeinschaft verlassen. Eine Regierungssprecherin erklärte am Abend, Premierministerin Theresa May habe immer gesagt, an dem Termin festhalten zu wollen und keine Verlängerung der Frist anzustreben.

EU-Kommission: Vertrag sei „der beste und der einzig mögliche“
Kurz vor Beginn der Debatte im britischen Parlament über den Brexit-Vertrag hat die EU-Kommission Neuverhandlungen über die mühsam ausgehandelte Vereinbarung abgelehnt. „Der auf dem Tisch liegende Vertrag ist der beste und der einzig mögliche“, sagte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. Eine Wiederaufnahme der Verhandlungen schloss er aus. Die übrigen 27 Staats- und Regierungschefs der EU hätten das Abkommen bereits abgesegnet. Das britische Parlament soll der BBC zufolge am 15. Jänner über den Vertrag abstimmen. Im Dezember hatte May das Votum kurzfristig verschoben, nachdem sich eine klare Ablehnung abzeichnete.

Großbritannien dürfte Brexit stoppen
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dezember darf Großbritannien den Brexit stoppen. Es steht dem Vereinigten Königreich frei, die Brexit-Erklärung einseitig zurückzunehmen. Solch ein Schritt hätte den Effekt, dass das Land zu den derzeitigen Bedingungen in der EU bleiben könnte.

Ein ungeregelter Brexit - also ohne von beiden Parteien abgesegneter Vertrag - würde Millionen von Europäern negativ betreffen. Unklar ist, wie mit EU-Bürgern, die in Großbritannien sind, umgegangen werden soll. Briten dagegen, die schon lange in der EU leben, soll sich nicht viel ändern.

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