Prozess um PVA-Betrug

80-Jähriger trickste bei Wohnsitz in Tirol

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Beim Ausfüllen von behördlichen Formularen sollte man lieber bei der Wahrheit bleiben - dies führte ein Betrugsprozess am Landesgericht vor Augen. Ein 80-jähriger Deutscher hatte gegenüber der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) fälschlicherweise einen Wohnsitz in Tirol angegeben und erschlich sich 22.000 Euro.

„Ich bin schuldig, ich habe mich zu wenig mit den Vorschriften befasst“, erklärte der Pensionist gleich zu Prozessbeginn. Der 80-Jährige hatte angegeben, seinen Hauptwohnsitz im Bezirk Kitzbühel zu haben. Dort war er aber nur etwa fünfmal pro Jahr, jeweils zwei Wochen. In Wahrheit wohnte der Mann in Deutschland. Der Vorteil der Falschangabe: Der Staat stockte die magere österreichische Pension von 400 Euro per Ausgleichszulage auf. In fünf Jahren summierte sich der Schaden auf 22.075 Euro.

Durch Anruf aus Deutschland flog alles auf
Aufgeflogen war das Ganze durch Zufall und das Mitdenken eines PVA-Mitarbeiters: Denn als der 80-Jährige telefonisch eine Anfrage bei der PVA stellte, kam das Gespräch von einer deutschen Festnetznummer. Dies machte den Bediensteten stutzig und Nachforschungen begannen.

Versehen oder Absicht?
Der Richter berücksichtigte, dass der Angeklagte zeitlebens nie straffällig war, betonte aber trotzdem: „Es ist offen, ob die falsche Angabe nicht doch Absicht war, um die Ausgleichszulage zu erhalten.“ Letztlich wurde auf schweren Betrug entschieden, das nicht rechtskräftige Urteil fiel mit 400 Euro Geldstrafe aber doch mild aus.