Schelte von Fekter

Wegen Asylquote: “Tirol vom Heiligen Land weit entfernt!”

Tirol
13.01.2010 13:38
ÖVP-Innenministerin Maria Fekter hat dem "Heiligen Land Tirol" und seinem VP-Landeshauptmann Günther Platter eine Rüge in Bezug auf das Asylthema und die Aufnahmequote bei ihrem Bundeslandbesuch am Mittwoch erteilt. "Tirol ist vom 'Heiligen Land' weit entfernt", meinte sie am Rande einer Pressekonferenz und wies auf die nicht erfüllte Quote hin. 331 Personen zu wenig sind in Tirol in der Grundversorgung.

Generell zeigte sich die Ministerin "nicht zuversichtlich", dass von den Bundesländern eine Bereitschaft für ein drittes Erstaufnahmezentrum für Asylwerber kommen werde. In der Tat haben schon mehrere Länder abgewunken.

Zweitsäumigstes Land
"Tirol ist das zweitsäumigste Land, gleich hinter Kärnten", sagte Fekter gegenüber Journalisten. Landeshauptmann Günther Platter hat den Vorwurf der Innenministerin, Tirol sei in puncto Asylquote säumig, zurückgewiesen. Tirol habe 30 freie Betreuungsplätze nach Wien gemeldet und bisher alle zugeteilten Asylwerber "entsprechend" untergebracht, sagte Platter. Der Vorschlag, ein Erstaufnahmezentrum in Lienz zu errichten, sei "absurd".

"Ich kann mir nicht erklären, wie man auf so eine Idee kommt", betonte der Landeshauptmann. Dadurch werde lediglich die Bevölkerung "verunsichert". Platter schloss aus, dass ein anderer Standort in Tirol für ein derartiges Aufnahmezentrum infrage kommen könnte.

Auch die Innenministerin wollte sich am Mittwoch weder zu einem alternativen Ort noch zu einer Region äußern. Wichtig sei allerdings die umliegende Infrastruktur, über die ein weiteres Aufnahmezentrum verfügen müsse sowie die Größe von mindestens 1.000 Quadratmeter. Dabei sollten alle Möglichkeiten ausgelotet werden.

Fekter: "Brauchen aber zusätzliches Erstaufnahmezentrum"
Einerseits werde man sich mit der Bundesimmobiliengesellschaft in Verbindung setzen, aber auch die Bundesgebäude ins Auge fassen, die das Bundesministerium selbst verwalte, erklärte Fekter. Dabei kämen aufgelassene Polizeidienststellen ebenso infrage, wie frühere Grenzstationen oder Kasernen. "Wir brauchen ein zusätzliches Asyl-Erstaufnahmezentrum", unterstrich die Ministerin nochmals die Notwendigkeit, jene im niederösterreichischen Traiskirchen sowie im oberösterreichischen Thalham zu entlasten.

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