Di, 23. Oktober 2018

„Chaos im Weißen Haus“

24.09.2018 21:07

Trump-Absetzung gefordert? Vizeminister vor Abgang

Dem US-Vize-Justizminister dürften Berichte über seine Verwicklung in eine mögliche Absetzung von Donald Trump zum Verhängnis werden: Rod Rosenstein steht laut mehreren Medienberichten vor dem Rücktritt. Der Politiker soll im Mai vergangenen Jahres angeregt haben, den US-Präsidenten abzuhören und besonders schlimme Aussagen mitzuschneiden, um das „Chaos“ im Weißen Haus offenzulegen. Rosenstein selbst dementierte allerdings seinen Rücktritt und meinte, dass man ihn schon feuern müsse, damit er sich verabschiede. Ein Treffen mit Trump am Donnerstag soll nun Klärung über die Zukunft des Vizeministers bringen.

Rosenstein hatte Ende April 2017 sein Amt angetreten und die Oberaufsicht über die Ermittlungen zur Russland-Affäre übernommen, weil sich Ressortchef Jeff Sessions wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam und seiner früheren Kontakte zum russischen Botschafter für befangen erklärt hatte. In der Affäre geht es um die mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen zugunsten Trumps im Wahlkampf und mögliche diesbezügliche Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau.

Trump wegen „Unfähigkeit“ absetzen?
Am Freitag hatten die „New York Times“ und die „Washington Post“ berichtet, dass Rosenstein im Mai vergangenen Jahres in internen Diskussionen vorgeschlagen haben soll, dass Trumps Äußerungen hinter verschlossenen Türen mitgeschnitten werden könnten. Zudem habe der Vizeminister über Trumps Absetzung auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung gesprochen. Diese Artikel besagt, dass der Präsident auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden kann, wenn er „unfähig“ ist, „die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben“. Kriterien für diese „Unfähigkeit“ sind nicht definiert, gemeint sind generell physische oder mentale Beeinträchtigungen.

Rosenstein widersprach diesen Berichten vehement. Die zitierten anonymen Quellen seien offensichtlich negativ gegen das Justizministerium eingestellt, kritisierte er. „Aufgrund meines persönlichen Umgangs mit dem Präsidenten gibt es keine Grundlage dafür, den 25. Zusatzartikel anzurufen“, stellte Rosenstein klar.

Trump: „Ein Gestank, den wir ebenfalls beseitigen“
Trump reagierte zunächst nicht direkt auf die Zeitungsberichte, sprach aber bei einer Veranstaltung im US-Staat Missouri am Freitag von Enthüllungen im Justizministerium und beim FBI. Die „Bösen“ seien „alle weg“. Es bleibe aber ein „Gestank“, den „wir ebenfalls beseitigen“ werden, sagte Trump.

 krone.at
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