Migration angesprochen
search
Zur Ombudsfrau-Aktion „Weniger Bürokratie“ haben uns unzählige Zuschriften von Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, erreicht! Wir haben diese an Bundesminister Josef Moser zur Beantwortung weitergeleitet. An dieser Stelle wollen wir Ihnen ab heute über Ergebnisse zu Fällen berichten: Wie jenen eines Milchbauern aus Salzburg, der für seine Produkt-Etiketten bestraft wurde!
Weil die Schrift auf den Etiketten seiner Öl-Flaschen, die er in seinem Hofladen verkauft, um 0,2 (!) Millimeter zu klein war, erhielt Niki Rettenbacher aus Kuchl in Salzburg eine Strafe über 580 Euro - wir haben zum Start der „Weniger Bürokratie“-Aktion bereits darüber berichtet. Was der Landwirt, der eine Bio-Hofkäserei betreibt, nämlich nicht wusste: Laut einer geltenden EU-Bestimmung muss die Schrift auf Etiketten - abhängig von der Oberflächengröße des jeweiligen Gefäßes - eine bestimmte Größe haben. Bei einer Überprüfung durch die Behörde wurde Herr Rettenbacher auf den Fehler aufmerksam gemacht. Und prompt gestraft, so will es das Gesetz.
Bundesminister Moser versprach für solche „Vergehen“ eine gesetzliche Änderung. Die wird es ab 1. Jänner 2019 auch geben, wie die zuständige Stabsstelle des Ministers nun mitteilte: Im Verwaltungsstrafrecht gelte dann der Grundsatz „Beraten vor Strafen“. Behörden werden Betroffene künftig zuerst auf einen Missstand aufmerksam machen. Und auffordern, diesen zu beheben, statt wie bisher, sofort mit voller Härte zu bestrafen. Damit würden unverhältnismäßig hohe Strafen für Bürgerinnen und Bürger verhindert. Fälle wie jener des Salzburgers seien dann nicht mehr möglich. Gut so, findet Ihre Ombudsfrau!
Schreiben auch Sie uns!
E-Mail: ombudsfrau@kronenzeitung.at
Betreff: Weniger Bürokratie
„Krone“-Ombudsfrau, Kennwort: Weniger Bürokratie, Muthgasse 2, 1190 Wien
Fax: 05 7060-93 233 85
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Kommentare
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).