Fritz, FP und Grüne sind sich einig: Nein zum VP-Kandidaten

Bei der Neubestellung des Tiroler Rechnungshofdirektors gibt es weiter eine Pattstellung. In einer gemeinsamen Erklärung der Oppositionsparteien Liste Fritz, Grüne und FPÖ vom Donnerstag wird am bisherigen Amtsinhaber Klaus Mayramhof festgehalten. Den von der ÖVP favorisierten Kandidaten, Landtagsdirektor Thomas Hofbauer (Bild), wollen sie nicht unterstützen. Für die Bestellung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig, die ohne die Unterstützung einer Oppositionspartei nicht erreichbar ist.

In der von Fritz Dinkhauser (Bürgerforum), Georg Willi (Grüne) und Richard Heis (FPÖ) unterschrieben Erklärung heißt es, Mayramhof sei in allen Verfahren und Hearings "der Kandidat mit der besten, umfangreichsten und konkretesten Vorstellung der Führung dieser für den Tiroler Landtag und die Kontrolle der Regierung wichtigsten Organs" gewesen. Die ÖVP habe ihr Wort zur Wiederwahl Mayramhofs gebrochen und diesen Zustand alleine zu verantworten. Man werde Mayramhof weiter das Votum geben.

Kritik gab es am VP-Kandidaten unter anderem deshalb, weil Hofbauer an keinem Hearing bzw. den Ausschreibungsverfahren teilgenommen habe. Mayramhof selbst drohte mit der Anrufung des Verfassungsgerichtshofes, sollte Hofbauer ohne Ausschreibung gewählt werden.

ÖVP und SPÖ stellen im Landtag 21 der 36 Abgeordneten. Dem Bürgerforum von Dinkhauser gehören fünf Mandatare, den Grünen und Freiheitlichen jeweils vier an. Zwei aus dem Bürgerforum ausgetretene Abgeordnete bilden mittlerweile einen eigenen Klub.