Do, 20. September 2018

Schlagabtausch

13.07.2018 06:52

Gegenseitie Attacken im Kärntner Landtag

Eine hitzige Diskussion entstand in der gestrigen Landtagssitzung in Klagenfurt. Es kam zu einem politischen Schlagabtausch zwischen FPÖ und SPÖ.

Applaus von der FP, Kopfschütteln bei der SP - das gab es bei der gestrigen Aktuellen Stunde im Landtag zum Thema Arbeitsmarkt- und Standortpolitik. Dass es vor der Sommerpause zu einem politischen Schlagabtausch kommen würde, war zu erwarten. Lange dauerte es gestern nicht, bis die Abgeordneten unruhig wurden. Schon in der Fragestunde ging es beim Thema Tagesbetreuung an öffentlichen Schulen heiß her. In der hitzigen Diskussion fielen teils scharfe Kommentare.

Gernot Darmann über „SPÖ-Pinocchios“
Antragsteller der Aktuellen Stunde war die FP - in seinem Anfangsstatement klagte Klubobmann Gernot Darmann über die „Hasstiraden“ der „SP-Pinocchios“ gegen die Bundesregierung. Landeshauptmann Peter Kaiser habe laut Darmann „nicht regelmäßig nach Wien zu spucken und brüllen, sondern selber Visionen zu entwickeln“, um die Arbeitsmarkt- und Standortpolitik in Kärnten zu stärken. Begleitet wurde die Rede von blauen Jubel- und roten Zwischenrufen.

Wenn sich zwei streiten...
Auf die Vorwürfe der FP, die Landesregierung würde kleine und mittlere Unternehmen vernachlässigen sowie sich nicht ausreichend um die Arbeitslosigkeit kümmern, konterte die SP, die Blauen seien es doch gewesen, die die Aktion 20.000 abgebrochen hätten. Außerdem sinke die Arbeitslosigkeit seit 2016. Aber wenn sich zwei streiten, freut sich der dritte: So urteilte VP-Klubobmann Markus Malle, dass weder FP-Schlechtrederei noch SP-Jubel Glanzleistungen seien.

Immunität von Leyroutz aufgehoben
Abseits des politischen Schlagabtausches hob der Landtag gestern die Immunität des stellvertretenden FP-Klubobmanns Christian Leyroutz einstimmig auf. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt wegen eines angeblich zu hohen Honorars der Klagenfurter Stadtwerke an Leyroutz. Dieser weist den Vorwurf zurück.

Clara Milena Steiner
Clara Milena Steiner

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