Überfordert?

Opposition fordert Schmid auf, Sozial-Ressort abzugeben

(Bild: APA)

Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und SPÖ fordern, Landesrätin Greti Schmid (ÖVP) das Sozial-Ressort zu entziehen und es Kultur-Landesrätin Andrea Kaufmann (ÖVP) zuzuordnen. Am Freitag brachten die Parteien einen entsprechenden Antrag auf Änderung der Geschäftsverteilung der Landesregierung ein.

Schmid sei mit der Breite ihrer übertragenen Bereiche "massiv überfordert", begründeten die Klubobleute Dieter Egger (FPÖ), Johannes Rauch (Grüne) und Michael Ritsch (SPÖ).

Hintergrund ist ein Prüfbericht des Landesrechnungshofs, der Personalnotstand im Bereich der Jugendwohlfahrt feststellte. Darüber gab es im Landtag am Mittwoch heftige Diskussionen, Schmid wurde massiv kritisiert. Ihre angebliche Überforderung machte die Opposition auch an den "in den vergangenen Jahren offenkundig zutage getretenen Defiziten im Pflegebereich" fest. Kaufmann dagegen habe Kapazitäten frei.

Dem Bereich Soziales müsse volle Aufmerksamkeit geschenkt werden, da es um persönliche Schicksale von Menschen gehe. Es sei dringend notwendig, "diese Schwachstelle in der Landesregierung zu korrigieren und kompetent zu besetzen", betonten die Oppositionspolitiker.

Forderung für ÖVP nicht nachvollziehbar
Schmid wies die Kritik zurück. Sie lud Vertreter der Oppositionsparteien zu einem Informationsgespräch über die sozialen Steuerungselemente des Landes ein. Die ÖVP stellte sich hinter ihre Landesrätin. Für Landeshauptmann Herbert Sausgruber war das Vorgehen der Opposition "unbegründet". ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele lehnte eine Ressort-Umverteilung entschieden ab. Der Mitarbeiterstand in der Jugendwohlfahrt sei in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Die Landesrätin habe "die Lage richtig eingeschätzt und gehandelt".