Weiterhin Chaos

Kolba tritt zurück – trotzdem kein Mandat für Pilz

01.06.2018 17:01

Der Liste-Pilz-Abgeordnete und zwischenzeitliche Klubobmann Peter Kolba hat am Freitag der Landeswahlbehörde in einem Schreiben mitgeteilt, dass er sein Mandat mit dem 31. Mai - also Donnerstag - zurückgelegt hat. Für Listengründer Peter Pilz könnte sich somit eine Chance zur Rückkehr in den Nationalrat ergeben, sehr wahrscheinlich ist das allerdings nicht. Und das Chaos geht weiter: Freitagabend trat Daniela Holzinger-Vogtenhuber überraschend wieder aus der Partei aus.

Ob die nach Kolba gereihte Maria Stern das Mandat annimmt, ist weiterhin offen. Verzichtet Stern, wäre das eine Rückkehrmöglichkeit für Pilz. Die Partei will sich nun in den aktuellen Turbulenzen ein Wochenende gönnen und sich kommende Woche „zeitnah“ zusammensetzen, um die neue Situation zu besprechen, wie es am Freitag hieß.

Mandatswechsel innerhalb der Partei für Pilz-Rückkehr?
Das mögliche Szenario für Pilz‘ Rückkehr sieht so aus: Wenn Stern verzichtet, könnte Alfred Noll, der nun über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf ihrem Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken, und Pilz könnte dann über das freie Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen. In der Partei geht man aber davon aus, dass Stern das Mandat annehmen wird.

Offenbar hofft man im Umkreis des Parteigründers nach wie vor darauf, dass Martha Bißmann, die für Pilz nachgerückt war, ihren Platz wieder räumt. Die denkt derzeit aber bekanntlich nicht daran.

Kolba: „Partei ist am Ende“
Genug vom Chaos in den eigenen Reihen hat jedenfalls Kolba, der diese Woche ursprünglich eigentlich nur die Funktion des Klubobmanns abgeben wollte und nun überhaupt hinschmeißt: „Eine Partei, die sich das gefallen lässt, was Martha Bißmann diese Woche aufgeführt hat, die ist am Ende“, sagte Kolba.

Auf Twitter erklärte er, dass er sich aber auch weiterhin für die Liberalisierung von Cannabis in der Medizin einsetzen werde. Eine entsprechende Petition brachte er noch als Nationalratsabgeordneter der Liste Pilz ein.

Auch Holzinger-Vogtenhuber aus Partei ausgetreten
Freitagabend trat auch Daniela Holzinger-Vogtenhuber überraschend aus der Partei aus. Anfängliche Berichte, wonach sie austrete, weil Listengründer Pilz schon seit November ein Gehalt von 8800 Euro beziehen soll, das angeblich anfangs aus Spendengeldern finanziert wurde, weil die Parteienförderung erst mit Ende Jänner überwiesen worden war, lies sie jedoch über einen Sprecher dementieren. Vielmehr sei ihr Eintritt Teil des gescheiterten Deals mit ihrer Abgeordneten-Kollegin Bißmann gewesen, die ihr Mandat für Pilz zurücklegen hätte sollen.

Da der Deal nun geplatzt ist, sieht Holzinger, die früher für die SPÖ im Nationalrat saß, offenbar keinen Grund mehr, Parteimitglied der Liste Pilz zu sein. Lange währte ihre Tätigkeit dort ohnehin nicht. Sie war erst am Montag eingetreten. Dem Liste-Pilz-Klub will Holzinger weiter angehören. „Also nur mit der Ruhe, relax“, beruhigte sie zudem in einem Facebook-Posting.

Klubchefgehalt für Rossmann und Zinggl?
Interessant dürfte auch noch eine andere finanzielle Frage werden. Denn Klubobmann Bruno Rossmann will, dass nicht nur der geschäftsführende Klubchef Wolfgang Zinggl das volle Gehalt eines Fraktionsvorsitzenden von rund 15.000 lukriert. Im Ö1-„Morgenjournal“ meinte Rossmann, er gehe davon aus, dass eine ähnliche Lösung auch für ihn gefunden werde.

Freilich ist ein Klubchefgehalt nur für einen Vertreter pro Fraktion vorgesehen. So wird beispielsweise für SPÖ-Klubobmann Christian Kern die Differenz zwischen Abgeordnetem- und Fraktionschef-Salär von der Partei ausgeglichen. Das Klubchefgehalt bezieht der geschäftsführende Klubobmann Andreas Schieder.