Sa, 15. Dezember 2018

Landtag ist erfreut:

30.05.2018 05:55

Die Asylverfahren sind schon schneller geworden

„Die Asylverfahren werden immer schneller“, stellt ÖVP-Sicherheitssprecher Wolfgang Stanek fest. Er führt das auf zwei Resolutionen des Landtags aus den Jahren 2015 und 2017 zurück: „Die haben Wirkung gezeigt.“ In der ersten Instanz ist die Verfahrensdauer von durchschnittlich 9,1 auf rund sechs Monate gesunken.

Doppelt hält besser!  In gleich zwei Resolutionen (2015 und 2017) hatte der Landtag darauf gedrängt, dass in der Regionaldirektion Oberösterreich des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Personal aufgestockt wird, damit Asylverfahren im Interesse der Betroffenen möglichst rasch abgewickelt werden können. Stanek zieht nun Bilanz. „Die Initiativen zeigen Wirkung: im Endausbau arbeiten nun rund 150 Personen in Oberösterreich  für das BFA und sorgen dafür, dass die Verfahren bei hoher Genauigkeit immer schneller werden.“  Zu Jahresbeginn waren  österreichweit noch rund 30.000 Verfahren im Laufen, mit stark abnehmender Tendenz.

60.000 Asylentscheidungen im Jahr 2017
Für die zweite Instanz beim Bundesverwaltungsgericht gilt ab 1. Juni wieder die Sechs-Monate-Frist, die aufgrund der hohen Anzahl an beeinspruchten Asylanträgen per Gesetz verdoppelt worden war. Derzeit sind rund 16.000 solcher Verfahren anhängig. 2017 wurden in Österreich vom BFA etwas mehr als 60.000 Asylentscheidungen getroffen. In 25.604 Fällen wurde Schutz gewährt und in 27.736 Fällen wurde negativ entschieden. Die restlichen 6.808 entfallen auf sonstige Entscheidungen.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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