Mi, 17. Oktober 2018

450.000 € Rückzahlung

08.04.2018 21:03

Zustellungsprobleme: Der Postfuchs muss zahlen

Nicht immer bringt der Postfuchs allen was. Wie berichtet, platzt bei Gericht so mancher Prozess wegen Zustellungsproblemen. Das Justizministerium versichert zwar, dass diese Ausfälle gering seien und das System klappe. Dennoch musste die Post wegen Mangelhaftigkeit 450.000 Euro an die Justiz zurückzahlen!

Früher wurden alle wichtigen Gerichtsbriefe eingeschrieben zugestellt. Aus Kostengründen ist das heute nicht mehr der Fall, wie Oberstaatsanwalt Thomas Gottwald vom Justizministerium erklärt: „Das Porto wurde erhöht, und wir sind selbstverständlich dem Steuerzahler verpflichtet.“

Also muss genau abgewogen werden, was wie versendet wird. Bei bis zu 50.000 Briefen pro Tag (!) und 25 Millionen Euro Kosten ist das ein Unterschied, ob die Sendung 75 Cent oder fünf Euro ausmacht. Darum erfolgt die erste Ladung meist in der Billigvariante ohne Rückschein. Kommt ein Angeklagter oder Zeuge dann nicht, wird mit Nachweis gearbeitet. Aber auch das klappt nicht immer, wie der Gerichtsalltag zeigt.

„Wir haben ein sehr gutes Verhältnis mit der Post. Alle sind bemüht, die Fehlerquote weiter zu reduzieren“, betont Gottwald. Aus diesem Grund gäbe es im Rahmen der Gewährleistung auch Rückzahlungen: 450.000 Euro fließen für 1,5 Jahre zurück in die Justizkasse.

Kerstin Wassermann
Kerstin Wassermann

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