Keine „GroKo“-Mehrheit
Umfrage: AfD überholt im Bund erstmals SPD
Die deutsche AfD hat in einer Umfrage erstmals die SPD bundesweit überholt. In der neuen INSA-Umfrage für die "Bild"-Zeitung landen die Sozialdemokraten nach dem Chaos der letzten Wochen bei nur noch 15,5 Prozent (minus 1,5), die AfD liegt mit 16 Prozent knapp vor der SPD (plus 1).
Die Union kann etwas zulegen auf 32 Prozent (plus 2) und ist damit mehr als doppelt so stark wie die SPD. Die FDP landet bei neun Prozent (minus 1,5), die Linke bei elf Prozent (minus 0,5), die Grünen kommen unverändert auf 13 Prozent. Damit würde es nach dieser Umfrage auch nicht mehr für eine große Koalition reichen.
Große Koalition: Spannung vor SPD-Mitgliedervotum
Die SPD stimmt in diesen Tagen über den zunächst nicht gewollten Gang in eine erneute große Koalition ab, die rund 463.000 Mitglieder müssen bis spätestens 2. März ihre Abstimmungsbriefe zurückgeschickt haben. Viele warnten angesichts der schlechten Umfragen vor Neuwahlen - daher könnte die Angst vor einem Überrunden durch die AfD sogar die Zustimmung zur großen Koalition erhöhen. SPD-Chef Martin Schulz, der die Partei mit einem Schlingerkurs verprellt hatte, trat nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen zurück. Mit ihm als Kanzlerkandidat war die SPD bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent abgestürzt.
Nahles soll am 22. April zur SPD-Chefin gekürt werden
Schulz hatte zunächst Außenminister werden wollen, obwohl er nach der Wahl ausgeschlossen hatte, in ein Kabinett Merkels einzutreten. Nach Protest der Basis verzichtete Schulz, er sollte aber zunächst bis nach dem Mitgliederentscheid Parteichef bleiben. Doch nach den Schulz-Turbulenzen wollte die designierte Nachfolgerin, Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles, vergangene Woche sofort das Amt kommissarisch übernehmen. Auch dieser Plan scheiterte an internem Protest: Nahles gehört nicht dem Vorstand an, außerdem hätte dies wie eine Vorentscheidung noch vor dem Parteitag ausgesehen. Daher führt bis zum Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden einer der bisherigen Vizechefs, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, die Partei interimsweise. Es gibt mehrere Gegenkandidaten für Nahles.
Nahles in der Wählergunst weit abgeschlagen hinter Merkel
Nahles würde einer weiteren Umfrage zufolge bei einer Direktwahl der Bundeskanzlerin weit abgeschlagen hinter Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) liegen. Für Nahles würden sich laut dem am Montag veröffentlichten Trendbarometer der Fernsehsender RTL und n-tv nur 16 Prozent der Wähler entscheiden. Merkel käme demnach auf 47 Prozent der Stimmen.
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