Über Sozialbetrug:

Seltsamer Informationsfluss im Linzer Landhaus

LH Thomas Stelzer (ÖVP) und Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) bei einer ihrer seltenen gemeinsamen Pressekonferenzen.

(Bild: Land OÖ/Denise Stinglmayr)

Anfang Dezember machte ein Betrugsfall im Sozialbereich Schlagzeilen, wo ein Behinderten-Hilfsverein 1,5 Millionen Euro für nicht erbrachte Leistungen erschlichen haben soll; siehe unter Anderem http://www.krone.at/603556. Politiker-Antworten auf grüne Landtagsanfragen fördern jetzt einen zeitlich gesehen seltsamen Informationsfluss darüber im Landhaus zutage.

Bei LH Thomas Stelzer (ÖVP) als Finanzreferent und bei SPÖ-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer hat der grüne Landtagsabgeordnete Stefan Kaineder das Wissen über und den Umgang mit dem Betrugsfall abgefragt. Die Antworten sind jetzt da und geben ihm in der chronologischen Darstellung zu denken.

Stelzer erfuhr es erst am 30. November
Denn während die Sozialabteilung und die Landesrätin bereits am 18. bzw. 22. September informiert wurden, nämlich ursprünglich von der Polizei, und die Landesfinanzdirektion laut Gerstorfer auch spätestens schon am 3. Oktober Bescheid wusste, schreibt Stelzer in seiner Antwort: „Ich wurde am 30. November 2017 von meinem Büro informiert, dass die Polizei mit Ermittlungsergebnissen (über den  mutmaßlichen Sozialbetrug) an die Öffentlichkeit treten wird.“ Die Finanzdirektion, die schon fast zwei Monate vorher Bescheid wusste, gehört zu Stelzers Ressorts.

Gerstorfers Sozialabteilung hat am 25. September die Wirtschaftsprüfer der KPMG eingeschaltet, Stelzer selbst am 1. Dezember die Interne Revision. Wenige Tage später gab es die ersten Medienberichte.

Mitarbeiter hat’s nicht gemeldet
Warum der LH erst zwei Monate später als seine Finanzabteilung vom Fall erfuhr, wird von seinem Büro nun auf „Krone“-Anfrage so begründet: „Ein Mitarbeiter hat das vorschriftswidrig nicht an uns gemeldet. In der Finanzdirektion wurden daraufhin umgehend die Kommunikationsabläufe verbessert, damit so etwas nicht noch einmal passiert.“

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung