Mögliche Sanktionen

Ahmadinejad nun doch für Atomgespräche

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat am Montag einmal mehr das Recht seines Landes auf ein eigenes Atomprogramm unterstrichen: "Wir werden nicht über unsere unbestreitbaren Rechte verhandeln." Ahmadinejad wurde entgegen ersten Meldungen mit den Worten zitiert, der Iran sei dennoch zu Gesprächen mit der sogenannten Sechsergruppe aus den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland bereit, sofern diese, wie vom Iran vorgeschlagen, "gerecht und logisch" ablaufen. Der Iran sei offen für Gespräche über die weltweiten Herausforderungen, darunter auch das Atomprogramm.

Teheran werde seine Vorschläge zunächst der Sechsergruppe - USA, Großbritannien, Russland, China, Frankreich und Deutschland - vorlegen. Einen Zeitpunkt dafür nannte Ahmadinejad allerdings nicht, Berichten zufolge könnte dies aber schon in dieser Woche geschehen. 

"Die Weltmächte sollten unsere Position respektieren"
Angesichts von Drohungen mit neuen Sanktionen bekräftigte Ahmadinejad, dass der Iran auch darauf vorbereitet sei. "Die Weltmächte sollten unsere Position respektieren, was wir hoffen, ansonsten sind wir auf beide Optionen - Kooperation und Konfrontation - vorbereitet", sagte er. Ahmadinejad bestätigte zudem seine Teilnahme an der UNO-Vollversammlung in New York in diesem Monat. Er sei bereit, dort auch mit US-Präsident Obama zusammenzutreffen.

USA und Israel befürchten den Bau von Atombomben
Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hatte 2003 nach Hinweisen der USA die Existenz eines geheimen Atomprogramms im Iran aufgedeckt, das nach Darstellung Teherans allein für friedliche Zwecke bestimmt ist. Vor allem die USA und Israel befürchten, dass der Iran den Bau von Atombomben anstrebt.

Drohende Sanktionen: Venezuela will Iran Benzin liefern
Der Westen hat nun Teheran eine Frist bis Ende September für die Zustimmung zu neuen Atomgesprächen gesetzt und mögliche Treibstoff-Sanktionen angekündigt. Der Iran hat deshalb nach eigenen Angaben ein Benzin-Abkommen mit Venezuela geschlossen. Das südamerikanische Land habe die Lieferung von 20.000 Barrel (rund 3,3 Millionen Liter) pro Tag ab Oktober zugesagt, das Abkommen sei am Sonntagabend beim Besuch des venezolanischen Staatschefs Hugo Chavez in Teheran geschlossen worden. Venezuela werde im Gegenzug Geräte und Technologie aus dem Iran importieren. Trotz seiner immensen Öl-Reserven ist der Iran auf den Import von Benzin angewiesen, weil ihm die Kapazitäten zur Verarbeitung des Rohstoffs fehlen.

IAEO-Gouverneursrat tagt im Zeichen verhärteter Fronten
Vor dem Hintergrund der verhärteten Fronten zwischen dem Westen und dem Iran hat am Montag ein Treffen des IAEO-Gouverneursrates in Wien begonnen. Bei der mehrtägigen Konferenz, deren genaues Ende offen ist, steht das iranische Atomprogramm als Top-Thema auf der Tagesordnung. Ein Ende August vorgelegter Iran-Report der IAEO hatte ergeben, dass das Land immer noch nicht ausreichend mit der Atom-Kontrollbehörde zusammenarbeitet und noch viele Fragen offen sind. Ende August erhielten die Mitgliedsstaaten der Atombehörde den bis dato jüngsten Bericht zum Iran und zu Syrien. Die israelische und französische Regierung kritisierten, dass der Bericht nicht sämtliche der Behörde vorliegenden Informationen wiedergebe. 

ElBaradei: Bedrohung durch Atomprogramm "übertrieben"
Der scheidende IAEO-Generalsekretär Mohamed ElBaradei bezeichnete die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm dennoch vor kurzem als "übertrieben". Im Gespräch mit dem Fachblatt "Bulletin of the Atomic Scientists" sagte er, der Iran werde in der nächsten Zeit keine Atomwaffen herstellen.

Neben dem Atomprogramm des Iran wird auch jenes Nordkoreas voraussichtlich auf der Agenda des Gouverneursrates stehen. Nordkorea hatte erst am Freitag die Aufnahme eines Programmes zur Uran-Anreicherung für den Bau von Atombomben eingestanden (siehe Story in der Infobox).