10-Jahres-Jubiläum
Europaforum Burgenland gedachte Grenzöffnung
Wo vor Monaten noch ein Fahrverbot für Diskussionen und Irritationen gesorgt hatte, gibt es mittlerweile freie Fahrt. Auch während der Veranstaltung passierten einige Autos und Radfahrer die Grenze. Im Juli 1989 hatten Außenminister Alois Mock und sein ungarischer Amtskollege Gyula Horn gemeinsam den Stacheldraht des Eisernen Vorhangs durchschnitten (Bild). Europa sei damals durch mehr als 5.000 Kilometer Grenze in "zwei Welten" getrennt gewesen - eine Dimension, die man heute so nicht mehr verstehe.
Spindelegger: "Wunderschönes Signal"
Das Europa von heute sei nicht mehr mit jenem von damals zu vergleichen. Wenn man heute sehe, dass Fahrzeuge ganz selbstverständlich über den Grenzübergang fahren, sei dies "ein wunderschönes Signal", sagte Spindelegger. Eine Frage der Zukunft sei, was man gemeinsam mit den Nachbarn bewerkstelligen könne. Im Zuge der größeren Nachbarschaft in der Region könne man auch engere Bänder knüpfen und versuchen, mit einer besonderen Partnerschaft in Europa etwas bewerkstelligen.
Pro "Donau-Strategie"
Gemeinsame Interessen gebe es etwa, was den Westbalkan anlange oder innerhalb der EU. Im Hinblick auf die Gründung einer Mittelmeer-Union durch die Antrainerstaaten des Mittelmeeres oder die baltische Seestrategie werde man in Mitteleuropa die "Donau-Strategie" entwickeln. "Das wollen wir schon beim nächsten Europäischen Rat miteinander bewerkstelligen", so Spindelegger.
Enere Kooperation
Künftig wolle man viel enger kooperieren und beispielsweise die Botschafter in Brüssel vor jeder Ratssitzung zusammenholen, um die gemeinsamen Interessen zu besprechen. Auf Ebene der Außenminister der Partnerländer wolle man regelmäßig Europa-Fragen miteinander abstimmen und die Vorgangsweise miteinander klären.
Keine Wiedereinführung der Grenzkontrollen
Der Außenminister sprach sich bei seinem Besuch an der Grenze gegen eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen aus. Was man brauche, seien vermehrte Kontrollen im Grenzraum. Dazu sollen nun 400 neue Streifen aufgestellt werden. Vom Europaforum Burgenland bekam der Außenminister anlässlich der heutigen Feier die Ehrenmitgliedschaft verliehen.
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