1.200 Teilnehmer

ÖVP-Parteitag – Pühriger wiedergewählt

(Bild: Horst Einöder)

Mit ihrem 38. ordentlichen Landesparteitag hat sich die ÖVP Oberösterreich am Samstag im Design Center in Linz für die EU-Wahl am 7. Juni und die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahl im Herbst gerüstet. Ihr Spitzenkandidat Josef Pühringer wurde bei der Wahl zum Landesparteiobmann mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen deutlich bestätigt. In einem Leitantrag zum Parteitagsmotto "In schwierigen Zeiten: Gemeinsam für Oberösterreich" wurden die Positionen für die Zukunft festgelegt.

Die oberösterreichische Volkspartei sicherte ihrem Spitzenkandidaten und EU-Abgeordneten Paul Rübig sowie dem aus Oberösterreich stammenden VP-Spitzenkandidaten Ernst Strasser die volle Unterstützung zu. Darüber hinaus stimmten Pühringer, der Landesgeschäftsführer Michael Strugl und weitere Redner die Parteitags-Teilnehmer auf die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahlen am 27. September in Oberösterreich ein. Für alle Wahlgänge wurde zur Mobilisierung der Wähler aufgerufen.

ÖVP-Linie zur Steuerpolitik bekräftigt
Inhaltlich bekräftigen Pühringer und Bundesparteiobmann Vizekanzler Josef Pröll die ÖVP-Linie gegen neue Steuern. Lediglich für eine europäische Kapitaltransaktionssteuer traten sie ein, die laut Pröll Österreich rund zwei Mrd. Euro bringen könnte. Kritik übten sie in diesem Zusammenhang an der SPÖ. Sie wolle eine "Reichensteuer", die in Wahrheit aber eine neue Steuer für breite Teile des Mittelstandes bedeute. Pühringer und Strugl lehnten darüber hinaus den politischen Stil der SPÖ Oberösterreich ab. "Gehässigkeiten und Untergriffe" seien nicht das, was sich die Wähler von der Politik in wirtschaftlich schwierigen Zeiten erwarten würden.

Leitantrag einstimmig angenommen
Ein Leitantrag, in dem es unter anderem um die Themen Arbeit und Wirtschaft, Sicherheit und Integration, Bildung und Ausbildung, sowie Soziales und Gesundheit geht wurde, einstimmig angenommen. Zu den Stellvertretern von Pühringer wurden Landesbäuerin Annemarie Brunner, die Landesleiterin der ÖVP-Frauen Claudia Durchschlag, Innenministerin Maria Fekter, Bauernbundobmann Hannes Herndl, ÖAAB-Landesobmann Franz Hiesl und Wirtschaftsbundobmann und WKO-Präsident Christoph Leitl gewählt.

Der Landesgeschäftsführer der SPÖ, Christian Denkmaier, reagierte in einer Presseaussendung, die ÖVP sei ausgebrannt, die Kraft lasse nach und reiche in erster Linie zur "Selbstbeweihräucherung". Wirksame Ideen und Konzepte für die Zukunft habe die Landes-VP nicht zu bieten.

Auf Pühringers Forderung nach dem Bau einer Medizin-Universität in Oberösterreich erklärte die BZÖ-Oberösterreich-Obfrau Ursula Haubner, das habe das BZÖ seit Jahren verlangt. Die oberösterreichischen ÖVP-Abgeordneten hätten im Parlament diesbezügliche Anträge aber immer abgelehnt.