Nach Drohvideos

Terrorgefahr in Deutschland “sehr groß”

Mit ungewöhnlich deutlichen Worten haben Sicherheitsbehörden vor Terroranschlägen in Deutschland gewarnt. Hintergrund der Einschätzung sind die Bundestagswahl im September und mehrere islamistische Videos im Internet, in denen der Bundesrepublik gedroht wird. Der Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, erklärte dazu: "Im Kern belegen die Aussagen, dass Anschläge gegen unser Land vorbereitet werden." Er rief die Bürger zur Aufmerksamkeit auf. Auch das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) sieht Parallelen zu Spanien, das nach den Madrider Terroranschlägen 2004 seine Truppen aus dem Irak abzog.

Fromm bezeichnete Vermutungen, dass die Terrororganisation Al-Kaida auf die Bundestagswahl im September abziele und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erzwingen wolle, als naheliegend. Die Erklärungen des Islamisten Bekkay H. in einem der Videos deuteten in diese Richtung, sagte er gegenüber dem "Hamburger Abendblatt". "Die Gefahr ist sehr groß, dass in Deutschland ein Terroranschlag durch Islamisten verübt wird."

BKA-Präsident Jörg Ziercke bewertete die Bedrohung ähnlich. "Wir stellen deutliche Parallelen zur Situation in Spanien fest", sagte er. "Die jüngsten Video-Botschaften zeigen deutlich, dass Deutschland und deutsche Interessen im Ausland bedroht werden." Für besonders gefährlich hält der BKA-Chef zum Islam konvertierte Radikale aus Deutschland. "Sie kennen die deutsche Infrastruktur, sind gesellschaftlich integriert und fallen aufgrund ihres Aussehens kaum auf", sagte Ziercke. "Wir müssen davon ausgehen, dass sie zu allem bereit sind."

Schäuble ortet "neue Qualität der Bedrohung"
Auch der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble sprach von einer "neuen Qualität der Bedrohung". Deutschland sei unter den Zielländern der Extremisten weiter nach vorne gerückt, sagte er. Die deutsche Regierung werde sich aber nicht einschüchtern oder erpressen lassen.

In den jüngsten Drohbotschaften wurde so unverblümt wie nie zuvor mit Anschlägen als Vergeltung für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan gedroht. In Madrid waren kurz vor der Parlamentswahl 2004 bei Attentaten auf Pendlerzüge 191 Menschen ums Leben gekommen. Kurz darauf beschloss Spanien nach dem Regierungswechsel infolge der Wahl den Abzug seiner Soldaten aus dem Irak. Die Bundeswehr ist derzeit mit rund 3.500 Soldaten in Afghanistan im Einsatz.

Hunderte potenzielle islamische Terroristen
Fromm berichtete, den Sicherheitsbehörden sei ein islamistisch-terroristisches Personenpotenzial in Deutschland im hohen dreistelligen Bereich bekannt, darunter viele eingebürgerte Deutsche und auch Konvertiten. Er rief Muslime zur Zusammenarbeit auf. "Ich würde mir wünschen, dass die Muslime ihre Zurückhaltung gegenüber den deutschen Sicherheitsbehörden aufgeben", sagte Fromm. "Wenn auffällt, dass sich junge Leute radikalisieren, sollte das gemeldet werden." Eine für diesen Zweck eingerichtete Hotline des deutschen Verfassungsschutzes werde bisher so gut wie nicht genutzt.

Der Terrorexperte Guido Steinberg sieht Deutschland derzeit als erstes Ziel für Anschläge. "Al-Kaida hat uns heute im Zielspektrum, mehr als die USA und Großbritannien, weil es Ansatzpunkte gibt, die Debatte über den Afghanistan-Einsatz in Deutschland zu beeinflussen", erklärte er. Für die kommenden Monate sei Deutschland das Ziel Nummer eins.