Schüsse auf Konvoi

Präsidenten-Konvoi von Russen beschossen?

Die georgische Regierung hat russischen Truppen vorgeworfen, einen Konvoi von Präsident Michail Saakaschwili und dem polnischen Staatschef Lech Kaczynski beschossen zu haben. Der Vorfall habe sich nahe der abtrünnigen Provinz Südossetien ereignet, sagte eine Präsidentensprecherin am Sonntag in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Der Konvoi mit den Staatschefs sei sofort umgekehrt, niemand sei getroffen worden. Russland wies die Vorwürfe umgehend zurück, Außenminister Sergej Lawrow sprach von einer "Provokation", die von den Georgiern organisiert worden sei. Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin warf Tiflis indes Stalin-Methoden im Kaukasus-Konflikt vor.

Nach georgischen Regierungsangaben ereignete sich der Vorfall am Sonntag bei einem Kontrollpunkt bei Achalgori (Akhalgori), nahe der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien. Die beiden Präsidenten wollten ein Flüchtlingslager an der georgisch-südossetischen Grenze besuchen. 

Kaczynski erklärte später, er habe überprüfen wollen, ob "russische Soldaten sich noch an Orten befinden, an denen sie dem Friedensplan gemäß nicht sein dürften". Seinen Angaben zufolge wurde der Konvoi während der Fahrt aus 30 Metern Entfernung beschossen. Die Soldaten hätten russisch gesprochen, sagte Kaczynski. "Die russischen Truppen waren nicht erfreut uns zu sehen und reagierten auf barbarische Art", berichtete Saakaschwili. Der Konvoi sei dann sofort umgekehrt, niemand sei getroffen worden.

Russischer Außenminister weist Vorwürfe zurück
Lawrow wies die Vorwürfe am Rande des APEC-Gipfels im peruanischen Lima zurück: "Es gab keinerlei Art von Schüssen von unseren Stellungen in Südossetien." Zugleich warf Lawrow der Gegenseite bewusste Provokation vor. "Das geschieht doch nicht zum ersten Mal. Sie (Die Georgier) organisieren das alles selbst. Danach geben sie den Russen oder Osseten die Schuld." Wenn Saakaschwili jemanden nach Tiflis einlädt "und dann in ein Auto steigt und mit ihm in ein anderes Land fährt, ist das keine Provokation? Natürlich ist es eine." Russland hat Südossetien im August als eigenständiges Land anerkannt, nachdem Tiflis mit dem Versuch einer gewaltsamen Wiedereingliederung der Provinz gescheitert war.

Kritik für Polens Präsident
Kaczynski erntete in seiner Heimat Kritik für den Ausflug an die Grenze Südossetiens. Experten sprachen von einem "unverantwortlichen" Verhalten des Präsidenten. Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski von der rechtsliberalen Regierungspartei "Bürgerplattform" (PO) warnte in einem Radiointerview vor "negativen Folgen für das polnisch-russische Verhältnis". Gleichzeitig machte er sich über die angeblichen Schüsse auf Kaczynski lustig. "Das muss ein blinder Scharfschütze gewesen sein, wenn er aus 30 Metern Entfernung nicht getroffen hat." In den Pufferzonen zwischen Georgien und den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien kommt es trotz des Waffenstillstands von Mitte August immer wieder zu Schießereien.

Putin wirft Georgien Stalin-Methoden vor
Der russische Premier Putin bekräftigte indes mit drastischen Worten seine Kritik am georgischen Vorgehen in Südossetien. Mit ihrem Bombardement von bewohnten Ortschaften in der Region habe Tiflis nach dem gut bekannten Stalin-Prinzip "keine Menschen - keine Probleme" gehandelt, sagte Putin auf einer Konferenz für humanitäre Fragen in St. Petersburg. Putin spielte bei seinem Vergleich auf die georgische Herkunft des sowjetischen Diktators Josef Stalin (1879-1953) an. Georgien habe bei seinem "brutalen, breitangelegten und wahllosen" Überfall auf Südossetien "friedliche und unschuldige Menschen" getötet, sagte Putin. Zugleich verteidigte der Regierungschef erneut die russische Militäroffensive vom August zum Schutz der Menschen in der Region.