"Falsch verstanden"

Südossetien sorgt für Verwirrung

(Bild: AP)

Der international nicht anerkannte Präsident des von Georgien abtrünnigen Gebietes Südossetien, Eduard Kokojty, hat mit widersprüchlichen Äußerungen über einen Anschluss an Russland Verwirrung gestiftet. Nach übereinstimmenden Meldungen russischer Agenturen sagte er am Donnerstag zunächst, er wünsche eine Vereinigung mit der Teilrepublik Nordossetien innerhalb der Russischen Föderation. Kurze Zeit später dementierte Kokojty dies aber mit den Worten, sein Gebiet wolle unabhängig bleiben. Die Führung Abchasiens sprach sich dagegen konsequent für eine Unabhängigkeit aus.

"Ja, wir werden sicherlich ein Teil von Russland werden", hatte Kokojty in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi erklärt. "Wir haben nicht die Absicht, irgendein unabhängiges Südossetien zu schaffen." Später dementierte er in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Interfax: "Da hat man mich wohl falsch verstanden. Wir haben nicht vor, unsere Unabhängigkeit aufzugeben."

Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow verneinte. "Südossetien will sich niemandem anschließen", sagte dieser bei einem Besuch in Warschau. Auf den Straßen Südossetiens sprechen sich dagegen viele Bürger für eine Vereinigung mit Russland aus.

Putin will keine neue UdSSR
Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin sagte, sein Land wolle kein neues Imperium im Stil der Sowjetunion wiederherstellen. "Russland hat das Ende der UdSSR selbst initiiert. Wir haben diese Entscheidung vor langer Zeit getroffen. Wir haben keinen Wunsch und keine Grundlage, uns an der Souveränität der früheren Sowjetrepubliken zu vergreifen", so Putin am Donnerstag in Sotschi. Er sehe nach dem Krieg im Südkaukasus keine Gefahr eines neuen Kalten Krieges. Im Gegensatz zu den Zeiten der Sowjetunion gebe es heute keine "ideologischen Widersprüche" mehr, die als Grundlage eines Kalten Krieges dienen könnten. "Wir haben gemeinsame Probleme, die wir effektiv nur mit geeinten Kräften lösen können", sagte Putin. Dazu gehöre etwa der Kampf gegen den Terrorismus oder gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Abtrünnige Republiken auf Russland angewiesen
Als eigenständiger Staat kann Südossetien mit seinen rund 70.000 Einwohnern nur mit Hilfe Russlands überleben. Südossetien und Abchasien hatten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion Anfang der 90er Jahre nach Bürgerkriegen von Georgien losgesagt. Georgien sieht die abtrünnigen Gebiete weiterhin als sein Staatsgebiet an und wirft Russland Annektierung vor. Russland erkannte Südossetien und Abchasien Ende August als eigenständige Staaten an. Dieser Schritt wurde international scharf kritisiert.

Abchasien will unabhängig bleiben
Das am Schwarzen Meer gelegene Abchasien sucht eine enge Anbindung an Russland, will aber seine selbst erklärte Souveränität behalten. Das abchasische Volk wolle die Unabhängigkeit, erklärte Abchasiens "Präsident" Sergej Bagapsch laut russischer Nachrichtenagentur RIA Novosti.

Russland will weiter aufrüsten
Der russische Präsident Dmitri Medwedew kündigte unterdessen verstärkte Rüstungsanstrengungen an. "Wir sollten uns auf Fragen der militärischen Rüstungserneuerung konzentrieren", sagte Medwedew im Kreml. Diese "Entscheidung" sei "ohne Zweifel von der Krise im Kaukasus" beeinflusst, fügte Medwedew hinzu. Medwedew hielt den USA vor, in Georgien ein "verrottetes Regime" zu unterstützen. Zum 7. Jahrestag der Terroranschläge in den USA rief Medwedew die Regierung in Washington auf, mit Russland einen "koordinierten" Kampf gegen den Terrorismus zu führen.

NATO-Botschafter Russlands warnt vor Reise nach Georgien
Der russische Botschafter bei der NATO, Dmitri Rogosin, forderte die Botschafter der NATO-Mitgliedsländer auf, eine für kommende Woche geplante Reise nach Georgien abzusagen. Eine derart ranghohe Besucherdelegation werde als "umfassende politische und militärische Unterstützung" für den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili interpretiert, sagte Rogosin  am Mittwochabend vor Journalisten.

Armeen beider Seiten behindern Journalisten
Die Organisation Reporter ohne Grenzen kritisiert indes eine massive Einschränkung der Pressefreiheit im georgischen Kerngebiet sowie in den von russischem Militär kontrollierten Regionen. Sowohl georgische Behörden als auch russische Armeeangehörige hätten die Arbeit von Journalisten in den vergangenen Wochen behindert, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Der Zugang zu Nachrichten und Informationen sei in Georgien weiterhin sehr eingeschränkt. Allerdings hatte am Wochenende der regierungskritische TV-Kanal Imedi-TV nach monatelanger Zwangspause wieder den Sendebetrieb aufnehmen können.