Widerwille steigt

Tschechen sprechen sich gegen Raketenschild aus

Da kann der russische Bär noch so laut brummen, die Tschechen wollen sich nicht unter dem US-amerikanischen Raketenschild verstecken: Die tschechische Abgeordnetenkammer hat nun nämlich eine Petition gegen das geplante US-Radarsystem erhalten. Der Antrag gegen jenen Teil der US-Raketenabwehrbasis, der auf tschechischem Boden errichtet werden soll, wurde von 214.270 Personen unterzeichnet, erklärte Zuzka Bebarova-Rujbrova, Vorsitzende des Vereins "No to Base", am Dienstag.

Seit 2006 mache man sich gegen die Errichtung der Militärbasis stark, "und immer noch ist es ein Thema, das die Bevölkerung interessiert", so Rujbrova. Bereits eine frühere Petition war von 50.000 Menschen unterzeichnet worden. Am 9. September will das Komitee ein Treffen abhalten, zu dem auch Verteidigungsministerin Vlasta Parkanova und Vertreter des Außenministeriums eingeladen sind.

Umfragen belegen Widerwillen 
Nach jüngsten Umfragen ist die Anzahl der Gegner einer solchen Radar-Anlage mittlerweile bereits größer als jene der Befürworter. Eine Umfrage der Agentur "STEM" besagt, dass 44 Prozent der Tschechen gegen die Errichtung der Station sind, während nur 35 Prozent dafür wären. Laut einer anderen Umfrage des Zentrums für Meinungsforschung (CVVM) sind zwei Drittel der tschechischen Bevölkerung gegen den Bau des Bestandteils des Raketen-Abwehrsystems.

Die tschechische Regierung hatte im Juli den Vertrag unterzeichnet, der den USA den Bau des Raketen-Abwehrsystems auf der Militärstation Brdy, 90 Kilometer südwestlich von Prag, genehmigt. Der ergänzende Vertrag über den Status von US-Soldaten in Tschechien soll im Herbst unterschrieben werden. Beide Dokumente sollten vom Parlament genehmigt werden, allerdings ist sich das Kabinett nicht sicher, ob genügend Stimmen dafür gefunden werden.

Russland will eigenen Schild aufbauen
Unabhängig davon will die russische Regierung nun gemeinsam mit Weißrussland ein Luftabwehrsystem aufbauen. Das Präsidialamt in Moskau teilte am Dienstag auf seiner Internetseite mit, Präsident Dmitri Medwedew und sein weißrussischer Kollege Alexander Lukaschenko hätten sich bei Gesprächen auf entsprechende Pläne geeinigt. Ein Abkommen über das Abwehrsystem solle bei einem Gipfeltreffen im Herbst unterzeichnet werden.

Russische Verteidigungsvertreter hatten in der Vergangenheit bereits mehrfach die Stationierung eines Raketenabwehrsystems auf weißrussischem Gebiet ins Spiel gebracht, als Antwort auf den von den USA geplanten Raketenschild.