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02.12.2016 - 23:32
Foto: APA/EPA/PESSENLEHNER, APA/SCHLAGER, APA/HOCHMUTH

Grüne und FPÖ warnen: "Neutralität ist in Gefahr"

09.02.2015, 16:30
"Schluss mit der Teilnahme des Heeres an allen NATO-Übungen", fordern Grüne und FPÖ von SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug. "Klug gefährdet jetzt in der Ukraine-Krise die Neutralität Österreichs", warnt Peter Pilz. Und Heinz-Christian Strache kritisiert: "Purer Wahnsinn, wie die Neutralität ausgehöhlt wird."
Im April schickt das Bundesheer Soldaten zu "Trident Jaguar", einem Großmanöver des Nordatlantik- Pakts : In Stavanger, Norwegen, trainiert die schnelle Eingreiftruppe der NATO Kampfeinsätze.

"Da werden bereits künftige NATO- Einsätze in der Ukraine geübt. Dabei hat unser Bundesheer nichts zu suchen", sieht der Grüne Peter Pilz Österreichs Neutralität "massiv gefährdet". Und er kritisiert den Verteidigungsminister: "Klug hat noch immer nicht erkannt, wie die NATO eine friedliche Ukraine- Lösung verhindert." Pilz ist für einen Ausstieg Österreichs aus der "Partnerschaft für den Frieden" mit der NATO.

Er hat dabei FPÖ- Chef Strache als Alliierten: "Wir müssen von der NATO wegrücken, sonst wird der Neutralität Schaden zugefügt." Und er warnt: In Russland sei zu hören, dass der Ukraine- Konflikt noch eskalieren werde.

Aus dem Verteidigungsministerium wird dazu betont: "Die NATO- Partnerschaft existiert bereits seit 1995. Das Bundesheer kooperiert bei friedensunterstützenden Operationen."

09.02.2015, 16:30
Richard Schmitt, Kronen Zeitung
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